Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 5. Sitzung, 23.06.2016
Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Kollege
Köbler das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 5. Sitzung, 23.06.2016
Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Kollege
Köbler das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 4. Sitzung, 22.06.2016
Vizepräsident Hans-Josef Bracht:
Vielen Dank, Herr Joa von der Fraktion der AfD.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 4. Sitzung, 22.06.2016
Präsident Hendrik Hering:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Köbler
das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 4. Sitzung, 22.06.2016
Präsident Hendrik Hering:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Köbler
das Wort.
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Zum heutigen Weltflüchtlingstag der UNHCR erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Integration, Flüchtlinge und Asyl der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz:
„Nie war dieser Tag so wichtig wie heute. Weltweit sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht,
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Wir GRÜNE haben den Prozess der Restrukturierung, Sanierung, Entschuldung und Veräußerung der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) seit Jahren maßgeblich mit vorangetrieben. Wir GRÜNE haben mehrfach beschlossen, dass wir die Subventionierung des Flughafens Hahn mit Steuergeldern beenden wollen,
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Zu den Wahlen der Arbeitnehmervertretung bei den Meffert-Farbwerken in Bad Kreuznach erklären Daniel Köbler (Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag und zuständig für die Region Bad Kreuznach), Christian Viering (Gewerkschaftsgrün RLP) und Stefan Boxler (GRÜNE KV Bad Kreuznach) ihre Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und rufen zu Wahl auf.
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Zur Entscheidung des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn die Zentrale der Gütersparte in Mainz zu belassen, äußert sich Daniel Köbler (Mainzer Abgeordneter im Landtag und Stadtrat):
„Das ist eine gute Nachricht für Mainz.
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Beim UN-Klimagipfel im Dezember 2015 in Paris haben sich 195 Staaten auf Schritte geeinigt, damit die Erderwärmung deutlich unter zwei Grad im Vergleich zum Ende des 19. Jahrhunderts bleibt. Die alten Industriestaaten wie Deutschland haben die Hauptverantwortung bei der Umsetzung des Pariser Abkommens.
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Das Runde muss ins Eckige! Auch in diesem Jahr sind die Mainzer GRÜNEN wieder beim „Streetkick unterm Regenbogen – eine Stadt viele Farben“ des Fanprojekts Mainz e.V. mit einem Team am Start.
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