Aufruf zur Demo gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus ‪#‎ausnahmslos‬

Gemeinsam rufen die Direktkandidaten Daniel Köbler (Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Gunther Heinisch (Mitglied des Landtages) zur „Demo gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus #ausnahmslos“ am Samstag den 16. Januar 2016 um 15 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz des Mainzer Hauptbahnhofs auf.

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GRÜNE beschließen Plenarinitiative zu Gewalt gegen Frauen

Rot-Grün wird im nächsten Plenum gemeinsam eine Initiative zum Thema „Gewalt gegen Frauen“ einbringen. Das hat die GRÜNE Fraktion heute in ihrer Jahresauftaktklausur beschlossen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

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Köbler: „Wir dürfen das Land nicht den Hetzern überlassen“

Am Rande der Demonstrationen zum gestrigen Jahrestag der LEGIDA-Bewegung in Leipzig kam es zu schweren Ausschreitungen, an denen rund 250 rechte Hooligans beteiligt waren. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

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Julia Klöckner sollte ihren Sprachgebrauch dringend hinterfragen

„Gutmensch“ ist zum Unwort des Jahres gewählt worden. So hat Julia Klöckner auch die Landesregierung beim Dreikönigstreffen der JU und der CDU Koblenz-Montabaur bezeichnet. Eveline Lemke und Daniel Köbler, die GRÜNEN Spitzenkandidaten zur Landtagswahl,

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GRÜNE fordern Recht auf Integration

Anlässlich der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Die CDU zieht mal wieder die law-and-order-Karte und setzt jetzt auf Zwang zur Integration.

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Klare Kante im Kampf gegen Rechts

Die Behörden in Rheinland-Pfalz verzeichnen einen Anstieg rechtsradikaler Straftaten von insgesamt 20 Prozent. Die Zahl der Straftaten auf Flüchtlingsunterkünfte stieg dabei besonders stark – von einem Fall im Jahr 2014 auf 24 Straftaten im Jahr 2015.

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Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, äußert sich zu den Übergriffen auf Frauen in Köln:

„Das sind schlimme, frauenverachtende Taten.

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Einwanderungsgesetz: Julia Klöckner steht rechts von der CDU

Zur aktuellen Diskussion um ein Einwanderungsgesetz äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

 

„Genau drei Wochen ist es her,

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Bundesverkehrswegeplan: Gebrochene Wahlversprechen mit Ansage

Immer wieder hat Alexander Dobrindt (CSU) die Vorlage des Bundesverkehrswegeplans verschoben. Jetzt heißt es, der Plan werde im April 2016 präsentiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

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Koalitionsfraktionen fordern mehr Schutz gegen Fluglärm

Die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag zum Fluglärmschutz in den Landtag eingebracht. „An die Menschen denken statt Wachstum um jeden Preis: Fluglärm reduzieren,

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