Zu den Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Uwe Junge in der Allgemeinen Zeitung und den Äußerungen von Julia Klöckner zur Flüchtlingspolitik erklären Daniel Köbler und Eveline Lemke, SpitzenkandidatInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
„Die rechtspopulistische bis rechtsextreme AfD sagt es selbst: In der Flüchtlingsfrage ist Julia Klöckner gar nicht so weit weg von der AfD.
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Die GRÜNEN haben im aktuellen Landtagsplenum Fragen zu Fortschritten in der Integration gestellt. Zu den Antworten der Landesregierung erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin:
Daniel Köbler:
„Wir brauchen in Deutschland ein Recht auf Integration.
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Zur Diskussion um den scheinbaren Anstieg von sogenannten Bürgerwehren erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Mit Besorgnis stellen wir fest,
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Zum aktuellsten Sachstand in Sachen Elefantenrunde erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, Spitzenkandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir GRÜNE haben gesagt, wir stellen uns der Debatte wo, wann und mit wem auch immer.
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Zur heutigen Gedenksitzung des Landtags in Alzey und zur Aktuellen Stunde „Aus der Vergangenheit lernen: Erinnerungskultur stärken – klares Bekenntnis gegen Rechts“ erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Nils Wiechmann,
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Zur heute durch Meldung der Allgemeinen Zeitung bekannt gewordenen Berufung von Freiherr Philipp zu Guttenberg in das Schattenkabinett von Julia Klöckner erklärt Daniel Köbler, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl:
„Mit dieser Personalwahl setzt Julia Klöckner ein eindeutiges Zeichen.
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Die GRÜNEN weisen die Forderung der CDU nach einem Pflichtenkatalog für Zuwanderer zurück. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler:
„Integration ist ein Geben und Nehmen.
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Die Landesregierung hat die Details der Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese Rahmenvereinbarung wurde gemeinsam mit den Krankenkassen, den Kreisen und den kreisfreien Städten,
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Heute zieht die rot-grüne Landesregierung eine Bilanz ihrer Regierungsarbeit. Dazu äußert sich der GRÜNE Spitzenkandidat Daniel Köbler:
„Transparenter, ökologischer und nachhaltiger – die Politik der vergangenen fünf Jahre trägt eine GRÜNE Handschrift in Rheinland-Pfalz.
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GRÜNE: Politik der Bundesregierung schwächt Stadtwerke
Zur Zukunft der Mainzer Stadtwerke erklärt Daniel Köbler, MdL, Stadtratsmitglied der GRÜNEN in Mainz:
„Die chaotische und rückwärtsgewandte Energiepolitik der schwarz-roten Bundesregierung ist verantwortlich für die schwierige Lage vieler Stadtwerke.
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