Köbler/Wiechmann: Europäische Lösung und konsequente Bekämpfung der Fluchtursachen

Zum bevorstehenden EU-Sondergipfel erklären der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und der Parlamentarische Geschäftsführer Nils Wiechmann:

Die aktuellen Bilder von den europäischen Grenzen wie beispielsweise in Mazedonien und Griechenland entsetzen uns alle.

…

Klöckner schadet einer europäischen Lösung

Zum Streit in der CDU äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Gestern noch hat Julia Klöckner Österreichs Außenminister Kurz herzlich empfangen,  

…

Klare Absage an TTIP und CETA

Anlässlich der Aktuellen Stunde „Rheinland-Pfalz gegen TTIP – regionale Wirtschaft,  Landwirtschaft und Verbraucherinnen und Verbraucher stärken – intransparente Verhandlungen stoppen äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Dietmar Johnen,

…

Vielfalt fördern – Diskriminierung verhindern

Am heutigen Sonntag werden Konservative, rechtspopulistische und religiös-fundamentalistische Kräfte aus dem ganzen Bundesgebiet in Stuttgart auf die Straße gehen, um ihr verengtes Menschen- und Familienbild zur Norm zu erklären. Dem stellen wir die Forderung nach einem Vielfaltsgesetz entgegen,

…

Klöckner schadet einer europäischen Lösung

Zum Streit in der CDU äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Gestern noch hat Julia Klöckner Österreichs Außenminister Kurz herzlich empfangen,  heute attackiert Kurz die Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre Bestrebungen,

…

Nach dem Panikpapier nun ein Panikpodium

Zum heutigen „Mainzer Sicherheitsgespräch“ von Julia Klöckner, u.a. mit Udo di Fabio und dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz, erklärt das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl:

Eveline Lemke: „Keine 48 Stunden nach ihrem Vorstoß für einen deutschen Alleingang in der Flüchtlingspolitik inszeniert Julia Klöckner den nächsten Affront gegen Bundeskanzlerin Merkel.

…

Klöckner gegen Merkel – Bundesregierung weist Panikpapier zurück

Das Panikpapier von Klöckner und Wolf sorgt auch CDU-intern für viel Kritik. Die CDU-geführte Bundesregierung gab heute bekannt, den Vorstoß nicht aufgreifen zu wollen. Dazu äußern sich das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl:

Daniel Köbler:

„Kaum 24 Stunden auf dem Markt,

…

Klöckner stellt sich gegen die Bundeskanzlerin

Zur heute bekannt geworden Erklärung zur Flüchtlingspolitik der rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner und des CDU-Spitzenkandidaten aus Baden-Württemberg, Guido Wolf, erklären die rheinland-pfälzischen SpitzenkandidatInnen Eveline Lemke und Daniel Köbler sowie Katrin Göring-Eckardt,

…

Vielsprachigkeit als Chance begreifen – Mehr Sprachunterricht für alle

Zur Ankündigung der CDU die Förderung des muttersprachlichen Unterrichts streichen zu wollen sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Es ist selbstverständlich wichtig,

…

GRÜNE zum EU-Gipfel:

„Wer sich in der Flüchtlingsfrage unsolidarisch verhält, gefährdet die Solidarität innerhalb der EU insgesamt“

Anlässlich des anstehenden EU-Gipfels fordern Eveline Lemke und Daniel Köbler, das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl,

…