Ausschuss für Gesellschaft Integration und Verbraucherschutz

Glückwunsch an Medinetz zum Ehrenamtspreis

Jedes Jahr verleiht der SWR den Ehrensachepreis für engagierte BürgerInnen im Ehrenamt. Dieses Jahr gehört die Mainzer Flüchtlingsinitiative Medinetz e.V. zu den Preisträgern.

„Meinen herzlichen Glückwunsch an die Ehrenamtlichen von Medinetz aus Mainz“,

Doppelpass hilft bei Integration

Unionspolitiker haben angekündigt, den Doppelpass in Deutschland abschaffen zu wollen. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der integrationspolitische Sprecher Daniel Köbler:

Dr.

Neustrukturierung der Erstaufnahme von Flüchtlingen in Mainz

„Viele Haupt- und Ehrenamtliche haben hier in Mainz gute Arbeit und wertvolle Hilfe für Flüchtlinge geleistet. Uns ist besonders wichtig, den Flüchtlingen in den rheinland-pfälzischen Erstaufnahmeeinrichtungen auch weiterhin eine gute Versorgung,

Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 5. Sitzung, 23.06.2016

Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Kollege
Köbler das Wort.

Sichere Herkunftsländer

Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 4. Sitzung, 22.06.2016

Vizepräsident Hans-Josef Bracht:
Vielen Dank, Herr Joa von der Fraktion der AfD.

Versäumnisse beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 4. Sitzung, 22.06.2016

Präsident Hendrik Hering:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Köbler
das Wort.

Weltflüchtlingstag – Wir stehen zusammen! #WithRefugees

Zum heutigen Weltflüchtlingstag der UNHCR erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Integration, Flüchtlinge und Asyl der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz:

„Nie war dieser Tag so wichtig wie heute. Weltweit sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht,

Global Marijuana March: Mainz erstmalig dabei

Am Samstagnachmittag findet erstmals in Mainz eine Demonstration zum weltweiten Global Marijuana March (GMM) statt. Das bundesweite Motto für das Jahr 2016 lautet „Zeiten ändern sich!“. Dazu äußert sich der drogenpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz,

Glyphosat endlich verbieten

Die EU-Mitgliedsstaaten haben eine Entscheidung über den Einsatz des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat wieder einmal vertagt. Hierzu teilt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Bernhard Braun mit:

„Statt die Entscheidung zur Neuzulassung wieder einmal zu vertagen,

Eine solidarische Gesellschaft für alle

Wir GRÜNE stehen für eine solidarische Gesellschaft, die keinen zurück lässt und allen Menschen selbstbestimmte Teilhabe ermöglicht. Die zunehmende Armut in unserem reichen Land, insbesondere von Kindern, ist ein sozialpolitischer Skandal.