Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der Landeshauptstadt Mainz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion und Mainzer Stadtratsmitglied:
„Die elektronische Gesundheitskarte ist humaner für die kranken Menschen,
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Die im Jahr 2015 sehr hohen Flüchtlingszugangszahlen sind im vergangenen Jahr stark gesunken, mit diesem Rückgang haben wir nun die Integration der Flüchtlinge stärker in den Blick der finanziellen Förderung genommen.
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Der Ansatz der konkreten Armutsbekämpfung wird 2017/18 um 140.000 € auf 460.000 € jeweils pro Jahr erhöht. Die Projektmittel sollen regionalspezifisch den Kommunen zu Gute kommen, damit Hilfe in prekären Lebenslagen gewährleistet,
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In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hat der integrationspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, nach den Zahlen der Duldungen und der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Rheinland-Pfalz gefragt.
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Ich freue mich sehr darauf zukünftig das wichtige Zukunfts- und Gerechtigkeitsthema Bildungspolitik in der GRÜNEN Landtagsfraktion gestalten zu dürfen. Mit dem Wechsel von Eveline Lemke an die Karlshochschule und dem Nachrücken von Katharina Binz in die Landtagsfraktion verändern sich auch für mich die Zuständigkeiten.
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Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge im Landkreis Kusel erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Nach und nach führen immer mehr Kommunen die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein,
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Der furchtbare terroristische Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19.12.2016, der Tod von 12 Menschen und die vielen Verletzen haben uns alle tief bestürzt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern – den Toten und den zahlreichen Verletzen.
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