Ja zu Det!

„In vielen Städten in Deutschland gibt es abweichende Ampelmännchen, ja sogar Ampelfrauchen, warum das in Mainz nicht möglich sein sollte erschließt sich mir nicht.“, so Köbler, „Gerade eine Ampel-Regierung, die für Vielfalt steht,

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Ausschuss für Gesundheit Pflege und Demographie Bundesteilhabegesetz

Bundesteilhabegesetz (BTHG): Auf GRÜNEN Druck Verbesserungen erkämpft  

Heute hat im Bundesrat die abschließende Abstimmung über das Bundesteilhabegesetz stattgefunden. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

„Gemeinsam mit den Verbänden behinderter Menschen haben wir GRÜNE es geschafft,

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Ausschuss für Gesundheit Pflege und Demographie Bundesteilhabegesetz Sozialpolitischer Ausschuss Standpunkte

Verschlechterungen für Betroffene verhindert – Von umfassender Teilhabe noch weit entfernt

Bewertung des Bundesteilhabegesetzes von Daniel Köbler, MdL

Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 völkerrechtlich bindendes Menschenrecht. Das heißt wir müssen ein umfassendes Teilhaberecht für Menschen mit Behinderungen in Deutschland schaffen.

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Standpunkte

Köbler: Nestlé muss Wort halten

Das Nestlé-Werk Mainz schließt zum Ende des Jahres 2017. Der Konzern begründete diese Entscheidung mit hohen Betriebskosten und veralteten Gebäuden. Dazu erklärt Daniel Köbler, Mainzer Stadtrat und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Es kann nicht sein,

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