Umgang der Landesregierung mit dem Bericht des Landesrechnungshofes zum gescheiterten Flughafenverkauf

…

Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes

…

Landesgesetz zur Änderung des Landesgebührengesetzes

…

Gesetzesinitiative der Bundesarbeitsministerin zum Rückkehrrecht auf Vollzeit

…

Landesmittel für den Schulbau

Die Schulen in Rheinland-Pfalz haben in den vergangenen Jahren mehr Landesmittel für den Neu- und Ausbau bekommen. Während im Jahr 2013 rund 34,1 Millionen Euro bewilligt wurden, waren es im vergangenen Jahr 50,1 Millionen Euro.

…

Qualitätsoffensive Lehrerbildung – Projekt MoSAiK

Ziel des Vorhabens ist eine Modulare Schulpraxiseinbindung als Ausgangspunkt zur individuellen Kompetenzentwicklung (MoSAiK) in der ersten Phase der Ausbildung von zukünftigen Lehrerinnen und Lehrern an der Universität Koblenz-Landau.

…

Rheinland-Pfalz braucht eine Divestment-Strategie

Auch für Rheinland-Pfalz soll in Zukunft verbindlich gelten: Keine klimaschädlichen Investitionen mit Landesmitteln. Dazu äußert sich Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Die Bekämpfung des Klimawandels ist ein Querschnittsthema über alle Politikfelder.

…

Gutachtliche Prüfung des Verkaufsprozesses zum Flughafen Hahn durch den Landesrechnungshof

 

…

Bargeldobergrenze verhindern

…

Inklusion muss Schule machen

Zum „Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung“ am 5. Mai äußert sich der sozial- und bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Inklusion bedeutet Anerkennung von Vielfalt sowie Sicherstellung von umfassender gesellschaftlicher Teilhabe für alle Menschen.

…