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Neue wissenschaftliche Erkenntnisse, die gegen Schreiben nach Gehör sprechen
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Land investiert in bezahlbares Wohnen, Bund betreibt Symbolpolitik
Seit heute ist im Internet eine interaktive Karte abrufbar, für die die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN exemplarisch für die Städte Mainz und Trier berechnet hat, mit welchen Einsparungen Verbraucherinnen und Verbraucher von einer strengeren Mietpreisbremse der Bundesregierung profitieren könnten.
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KLIMASCHUTZ: RISE FOR CLIMATE MAINZ
Aufruf zur Demonstration und Kundgebung am 8. September 2018
Beginn: 13:00 Uhr – Ort: Bahnhofvorplatz Mainz
Anlässlich des globalen Aktionstages Rise for Climate am 8.
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Barrierefreier Ausbau des Bahnhaltepunktes Ahrweiler Markt
Der Bahnhaltepunkt Ahrweiler Markt erfüllt aktuell nicht die Ansprüche an Barrierefreiheit, da die Bahnsteighöhe und die Wagenkastenhöhe der Nahverkehrszüge deutlich auseinanderliegen. Einer der wichtigsten Bereiche für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Lebensbedingungen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen sind allerdings der barrierefreie Zugang und die Benutzung von Bus und Bahn.
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Ernährungskitas
Begründung:
Die Kindertagesstätte in Theisbergstegen ist von Ernährungsministeriun Ulrike Höfken als erste „Ernährungskita“ ausgezeichnet worden.
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Arm trotz Arbeit
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 27. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses zu setzen:
Arm trotz Arbeit
Begründung:
Eine Kleine Anfrage im Bundestag von Dr.
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Sozialkundeunterricht intensivieren – politische und ökonomische Bildung endlich stärken
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Landesgesetz zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes
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Landesgesetz zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften
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