Im Zuge der grassierenden Corona-Pandemie wurden neben Schulen auch alle Kindertagesstätten geschlossen und stattdessen Möglichkeiten zur Notbetreuung eingerichtet.
Über die Organisation sowie Inanspruchnahme der Notbetreuung bitten wir die Landesregierung um Berichterstattung.
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Im Zuge der schrittweisen Wiederöffnung der Schulen hat das rheinland-pfälzische Bildungsministerium in Abstimmung mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und der Universitätsmedizin Mainz einen Hygieneplan-Corona für alle Schulen erarbeitet.
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Im heutigen Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat das Familienministerium unter anderem auf die großen Herausforderungen hingewiesen, vor die die Coronakrise Eltern und ihre Kinder stellt. Dazu erklärt Ausschussmitglied und GRÜNE Landtagsabgeordnete Katharina Binz:
„Familien mit Kindern und insbesondere Alleinerziehende trifft die Coronakrise hart.
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Der rheinland-pfälzische Landesverband des Verkehrsclub Deutschland hat in einer Pressemitteilung gefordert, einen Zeitkorridor zwischen 8 und 10 Uhr für den morgendlichen Schulbeginn zu ermöglichen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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Die Corona- Pandemie wirkt sich auf alle Bereiche der Gesellschaft aus. Alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie müssen in einem Spannungsfeld zwischen notwendigem Gesundheitsschutz einerseits und dem Entgegenwirken massiver sozialer Verwerfungen andererseits abgewogen werden.
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Dieses Impulspapier erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und traut sich, auch unorthodoxe Gedanken festzuhalten. Es ist ein Debattenanstoß oder ein Steinbruch – es schließt nichts ab, sondern lädt ein. Erarbeitet wurde es vom Bundesvorsitzenden Robert Habeck und den bildungspolitischen Sprecher*innen der Grünen auf Bundes- und Landesebene.
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Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat heute der Novellierung des Schulgesetzes zugestimmt und sie in den Landtag eingebracht. Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, begrüßt den Gesetzentwurf:
„Wir alle spüren derzeit,
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Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen massiven Einschränkungen des alltäglichen Lebens halten uns alle in Atem.
Mich erreichen viele Anfragen und Problemanzeigen aus sämtlichen Lebensbereichen. Gerne helfe ich weiter wo immer das möglich ist.
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Nach Angaben des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil sollen die Hürden zum Bezug des Kurzarbeitergeldes gesenkt werden. Zusätzlich sollen auch die Sozialbeiträge übernommen werden. Hintergrund dieser Änderungen sind die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus.
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Laut aktueller Presseberichterstattung der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland, ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Frauen in den letzten fünf Jahren stetig gestiegen. Bei der Betrachtung der ausschließlich geringfügig Beschäftigten fällt auf,
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