Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 51. Sitzung, 06. Juni 2013 3207
Vizepräsidentin Frau Klamm:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Kollege Köbler das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 51. Sitzung, 06. Juni 2013 3207
Vizepräsidentin Frau Klamm:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Kollege Köbler das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 51. Sitzung, 06. Juni 2013
Vizepräsident Dr. Braun:
Meine Damen und Herren, ich darf die Sitzung wieder eröffnen.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 51. Sitzung, 06. Juni 2013
Vizepräsident Schnabel:
Das Wort hat Herr Kollege Köbler von der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
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Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Ehegattensplittings erklären Pia Schellhammer, Queerpolitische Sprecherin und Daniel Köbler Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Zum wiederholten Mal muss die schwarz-gelbe Koalition vom Bundesverfassungsgericht in Sachen Gleichstellung von Eingetragener Partnerschaft mit der Ehe zum Jagen getragen werden.
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Vizepräsident Schnabel:
Herr Kollege Köbler, Sie haben das Wort.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Lieber Herr Baldauf, man kann in der fachlichen Diskussion durchaus zu unterschiedlichen Meinungen kommen.
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Vizepräsidentin Frau Klamm:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich Herrn Kollegen Köbler das Wort.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Frau Präsidentin,
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Präsident Mertes:
Herr Köbler, Sie haben das Wort.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Herr Präsident, meine Damen und Herren!
Kolleginnen und Kollegen,
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Rheinland-Pfalz übernimmt Verantwortung
Die „Gläserne Decke“ existiert immer noch. Trotz durchschnittlich besserer Schulbildung sind Frauen an wichtigen Stellen in Wirtschaft und Gesellschaft immer noch deutlich unterpräsentiert.
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Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz hat für das Plenum am Donnerstag, 6. Juni, die Mündliche Anfrage „Islamfeindlichen Attacke auf den Arab-Nil-Rhein-Verein in Mainz“ eingereicht. Dazu erklären Pia Schellhammer,
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Vizepräsident Dr. Braun:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr
Abgeordneter Köbler das Wort.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Herr Präsident,
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