Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 55. Sitzung, 19. September 2013
Vizepräsident Dr. Braun:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun Herr Abgeordneter Köbler das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 55. Sitzung, 19. September 2013
Vizepräsident Dr. Braun:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun Herr Abgeordneter Köbler das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 55. Sitzung, 19. September 2013
Vizepräsident Schnabel:
Zur Erwiderung hat Herr Kollege Köbler das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 55. Sitzung, 19. September 2013
Vizepräsident Schnabel:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Kollege Köbler das Wort.
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Vizepräsident Dr. Braun:
Herr Lammert, Sie haben noch Redezeit. Gehe ich zu Recht davon aus, dass Sie jetzt nicht reden wollen? Dann kommt die Antwort von Herrn Köbler.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 55. Sitzung, 19. September 2013
Vizepräsident Dr. Braun:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Köbler das Wort.
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Vizepräsident Schnabel:
Das Wort hat Herr Kollege Köbler von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 55. Sitzung, 19. September 2013
Vizepräsident Schnabel:
Ich rufe die Aussprache über die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Daniel Köbler,
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Mit dem Beauftragten für die Landespolizei stärken wir die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz und den guten Ruf unserer Polizei gleichermaßen. Menschen, die Polizeigewalt erlebt haben, erhalten einen unabhängigen Ansprechpartner beim Landtag,
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Am Dienstagabend traf sich Daniel mit Joachim Schulte (queernet Rheinland-Pfalz) in der Bar jeder Sicht in Mainz. In einer gemütlichen Atmosphäre sprach er mit Daniel über Queerpolitik, Gleichberechtigung und die persönliche Motivation von Daniel sich in diesem Bereich zu engagieren.
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Zu der Erhöhung des Mindestentgelts im Rahmen des Landestariftreuegesetztes (LTTG) von 8,70 Euro auf 8,90 Euro ab dem kommenden Jahr stellt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Arbeitsmarktpolischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz fest:
„Gute Arbeit braucht gute Bezahlung.
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