Energiearmut in Rheinland-Pfalz

Nach einer schriftlichen Anfrage der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Bundesregierung im September 2019 waren wieder fast 300 000 Menschen im vergangenen Jahr in Deutschland von einer Stromsperre betroffen,

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Haushalt 2017/18: Schwerpunkt Integration, Familie und Verbraucherschutz

Die im Jahr 2015 sehr hohen Flüchtlingszugangszahlen sind im vergangenen Jahr stark gesunken, mit diesem Rückgang haben wir nun die Integration der Flüchtlinge stärker in den Blick der finanziellen Förderung genommen.

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Haushalt 2017/2018 MFFJIV

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Pünktlich zur EM: Studie zu Glyphosat im Bier – Rheinland-Pfälzisches Bier am unbedenklichsten!

Hier könnt ihr nachschauen, welches Bier ihr zur EURO 2016 ohne Bedenken vor Glyphosat trinken könnt. Als Rheinland-Pfälzer empfehle ich natürlich gerne Bitburger mit einem unbedenklichen Wert von 0,55 μg/l

http://www.umweltinstitut.org/…/Glyphosat_Untersuchung_Umwe…

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Glyphosat endlich verbieten

Die EU-Mitgliedsstaaten haben eine Entscheidung über den Einsatz des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat wieder einmal vertagt. Hierzu teilt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Bernhard Braun mit:

„Statt die Entscheidung zur Neuzulassung wieder einmal zu vertagen,

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Klare Absage an TTIP und CETA

Anlässlich der Aktuellen Stunde „Rheinland-Pfalz gegen TTIP – regionale Wirtschaft,  Landwirtschaft und Verbraucherinnen und Verbraucher stärken – intransparente Verhandlungen stoppen äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Dietmar Johnen,

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TTIP geht uns alle an – Leseraum auch für Landtagsabgeordnete öffnen

Heute öffnet der TTIP-Leseraum für die Abgeordneten des Bundestages. Dazu sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„TTIP geht uns alle an.

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Vorratsdatenspeicherung: Mit uns keinen weiteren Schritt zum Überwachungsstaat

Zum Thema Vorratsdatenspeicherung in der heutigen Bundesratssitzung erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

 

„Der Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Vorratsdatenspeicherung ist ein weiterer Schritt zum Überwachungsstaat.

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GRÜNE fordern: Die Chancen der Digitalisierung nutzen, den Wandel aktiv gestalten

Im Rahmen ihrer gemeinsamen Konferenz in Stuttgart haben die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN aus Europa, Bund und Ländern ein gemeinsames Papier zur Digitalisierung vorgelegt. Dazu sagt Daniel Köbler,

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Vorratsdatenspeicherung: Gesetzentwurf im Bundesrat

Am Freitag wird die Vorratsdatenspeicherung Thema im Bundesrat. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler sowie die innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer:

Daniel Köbler: „Die geplante Vorratsdatenspeicherung ist eine anlasslose Überwachung jeder Bürgerin und jedes Bürgers.

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