Bewertung des Bundesteilhabegesetzes von Daniel Köbler, MdL
Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 völkerrechtlich bindendes Menschenrecht. Das heißt wir müssen ein umfassendes Teilhaberecht für Menschen mit Behinderungen in Deutschland schaffen.
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Aktuell wird ein Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes auf Bundesebene diskutiert. Die erste Lesung im Bundesrat war am 23. September, der letzte Durchgang im Bundesrat wird voraussichtlich Mitte Dezember sein. Die Koalitionsfraktionen in Rheinland-Pfalz haben einen Antrag mit Bedingungen für ein solches Gesetz ins Plenum eingebracht.
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In Betzdorf informiere ich mich über das Ökoprojekt der Caritas. Arbeitslose und Flüchtlinge helfen dabei ökologisch wertvolle Landschaften im Kreis zu erhalten und bekommen gleichzeitig Unterstützung und einen Einblick in das Berufsbild Garten- und Landschaftsbauer.
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Mein erster Besuch der Sommertour 2016 galt der gemeinnützigen Gesellschaft Neue Arbeit im Westerwald. Neben der Information über die Arbeit vor Ort sprach ich mit dem Vorsitzenden Josef Zolk und er Geschäftsführerin Stephanie Schneider über die Integration in den Arbeitsmarkt,
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Der kürzlich im Auftrag des Wirtschaftsministeriums erstellte Regionale Wohlfahrtsindex (RWI) Rheinland-Pfalz stellt eine neue Form der gesellschaftlichen Bilanzierung dar, die – anders als das häufiger zitierte Bruttoinlandsprodukt (BIP) –
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Wir GRÜNE stehen für eine solidarische Gesellschaft, die keinen zurück lässt und allen Menschen selbstbestimmte Teilhabe ermöglicht. Die zunehmende Armut in unserem reichen Land, insbesondere von Kindern, ist ein sozialpolitischer Skandal.
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Die Bundesrepublik ist eines der reichsten Länder der Welt.
Die Arbeit, das Können und Wissen der hier lebenden Menschen haben einen großen Wohlstand geschaffen. Er würde ausreichen, um ein gutes Leben für alle zu ermöglichen – mit fairen Chancen,
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Anlässlich des diesjährigen Weltfrauentags, am 8. März 2016, äußert sich das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl, Eveline Lemke und Daniel Köbler:
Eveline Lemke:
„Während das traditionelle Familienbild für viele junge Menschen längst ausgedient hat,
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Heute, genau 100 Tage vor der Landtagswahl am 13. März 2016, sagt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016:
„Am 13. März müssen alle Wählerinnen und Wähler entscheiden,
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