Trier will die Gesundheitskarte für Flüchtlinge

 

Zur Ankündigung der Trierer Bürgermeisterin Angelika Birk, sich für die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Trier einzusetzen, erklärt Daniel Köbler,

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Koalition steuert nach – Nochmals 30 Millionen Euro mehr für Flüchtlinge

 

Die rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz wird der steigenden Zahl von Flüchtlingen, die zu uns kommen, gerecht. Die Koalitionsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen,

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Rheinland-Pfalz für die weitere Flüchtlingsaufnahme gut vorbereitet

Die steigende Zahl der Flüchtlinge stellt das Land Rheinland-Pfalz und die Kommunen vor Herausforderungen. Dazu äußert sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Es ist wichtig die verschiedenen Maßnahmen im Land genau aufeinander abzustimmen und weiter zu koordinieren.

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Einwanderungsgesetz – CDU verleugnet Tatsachen

Beim Thema Einwanderungsgesetz herrscht bei der CDU Chaos statt klarer Linie. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

 

„Deutschland ist ein Einwanderungsland.

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Sommertour 2015 – Cochem-Zell

In diesem Jahr führte es Daniel Köbler auf seiner ersten Station seiner Sommertour im Kreis Cochem-Zell in die Grundschule der Gemeinde Klotten. Begleitet bei diesem Besuch wurde er von Katharina Binz,

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Grüner Sommer 2015

Wir sind mit unserem Fraktionsvorsitzenden Daniel Köbler auf Tour. Vom 24. Juli bis 02. August 2015 quer durch Rheinland-Pfalz. Etliche informative und freundliche Begegnungen haben wir die vergangenen Jahre gemacht.

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Wichtige Grundlage

Entwicklung fördern durch verbindliche Zusammenarbeit

In seiner heutigen Sitzung befasst sich der Rheinland-Pfälzische Landtag mit dem Landesgesetz über Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte. Die GRÜNEN in der Landeshauptstadt Mainz fordern seit 2004 immer wieder die Einführung einer verbindlichen Grundlage für Quartiersentwicklungen.

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Rechtsgrundlage für lebendige Innenstädte in Rheinland-Pfalz steht

 

Heute hat der Landtag die Gesetzesgrundlage für Lokale Aufwertungs- und Entwicklungsprojekte (LEAPs) geschaffen. Dazu erklären der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

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Betreuungsgeld verfassungswidrig: Absage an die Familienpolitik von CDU/CSU

 

Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld heute für verfassungswidrig erklärt. Dazu äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler,

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Programmkongress in Worms

Am vergangenen Samstag trafen GRÜNE aus dem ganzen Land in Worms ein um über das Programm zu diskutieren. Diesmal standen die Themen Klimaschutz und  Energiewende. In den Workshops wurden aber auch GRÜNE Wirtschaftspolitik,

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