Am 13.03 GRÜN wählen – Gegen Rechts!

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TTIP geht uns alle an – Leseraum auch für Landtagsabgeordnete öffnen

Heute öffnet der TTIP-Leseraum für die Abgeordneten des Bundestages. Dazu sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„TTIP geht uns alle an.

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Integration gelingt mit einem Recht auf Integration – SPD-Ministerpräsidenten greifen GRÜNE Vorschläge auf

Nachdem die GRÜNE Landtagsfraktion auf ihrer Jahresauftaktklausur vor zwei Wochen ein Integrationsgesetz vorgeschlagen hat, fordern nun auch die SPD-Ministerpräsidenten einen Integrationsplan. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

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Inklusion, Integration und kleinste Klassen

GRÜNE wollen 1.000 zusätzliche Lehrerstellen schaffen

Daniel Köbler, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Landtagswahl und Fraktionsvorsitzender im Landtag erklärt: „Unsere Schulen stehen vor großen Herausforderungen. Darum wollen wir GRÜNE 1.000 zusätzliche Lehrerstellen für Inklusion,

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GRÜNE: Flüchtlingspolitik eint Klöckner und AfD

Zu den Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Uwe Junge in der Allgemeinen Zeitung und den Äußerungen von Julia Klöckner zur Flüchtlingspolitik erklären Daniel Köbler und Eveline Lemke, SpitzenkandidatInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Die rechtspopulistische bis rechtsextreme AfD sagt es selbst: In der Flüchtlingsfrage ist Julia Klöckner gar nicht so weit weg von der AfD.

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GRÜNE Anfrage macht deutlich: Wir brauchen ein Recht auf Integration – mind. 300 Millionen für Sprachkurse gefordert

Die GRÜNEN haben im aktuellen Landtagsplenum Fragen zu Fortschritten in der Integration gestellt. Zu den Antworten der Landesregierung erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin:

Daniel Köbler:
„Wir brauchen in Deutschland ein Recht auf Integration.

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Köbler warnt vor Bürgerwehren – rechtsextreme Selbstjustiz ist eine abscheuliche Vorstellung

Zur Diskussion um den scheinbaren Anstieg von sogenannten Bürgerwehren erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Mit Besorgnis stellen wir fest,

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GRÜNE zu aktuellen Entwicklungen bei SWR-Runde

Zum aktuellsten Sachstand in Sachen Elefantenrunde erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, Spitzenkandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir GRÜNE haben gesagt, wir stellen uns der Debatte wo, wann und mit wem auch immer.

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Aus der Geschichte lernen – Klare Bekenntnis gegen Rechts

Zur heutigen Gedenksitzung des Landtags in Alzey und zur Aktuellen Stunde „Aus der Vergangenheit lernen: Erinnerungskultur stärken – klares Bekenntnis gegen Rechts“ erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Nils Wiechmann,

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Klöckner beruft „Dinosaurier des Jahres“ in Schattenkabinett

Zur heute durch Meldung der Allgemeinen Zeitung bekannt gewordenen Berufung von Freiherr Philipp zu Guttenberg in das Schattenkabinett von Julia Klöckner erklärt Daniel Köbler, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl:

„Mit dieser Personalwahl setzt Julia Klöckner ein eindeutiges Zeichen.

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