Rheinland-Pfalz

Über die Politik im Land und im Landtag

GRÜNE: Wilms-Aussagen sind durch nichts zu rechtfertigen

Julia Klöckner hat sich gegenüber dem SWR zur CDU-Wilms-Affäre geäußert. Dazu erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Die Äußerungen des Koblenzer CDU-Mitglieds Wilms sind diskriminierend. Leider ist der Umgang der Parteivorsitzenden Julia Klöckner kleinkariert und unsouverän.

Vielsprachigkeit als Chance begreifen – Mehr Sprachunterricht für alle

Zur Ankündigung der CDU die Förderung des muttersprachlichen Unterrichts streichen zu wollen sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Es ist selbstverständlich wichtig,

GRÜNE zum EU-Gipfel:

„Wer sich in der Flüchtlingsfrage unsolidarisch verhält, gefährdet die Solidarität innerhalb der EU insgesamt“

Anlässlich des anstehenden EU-Gipfels fordern Eveline Lemke und Daniel Köbler, das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl,

Für ein Recht auf Integration

Zum Integrationskonzept, das die CDU heute beschlossen hat, sagt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Die CDU hat ein Integrationsverhinderungskonzept vorgelegt. Wir brauchen in Deutschland stattdessen ein Integrationsgesetz mit einem Rechtsanspruch auf Sprach- und Integrationskurse.

Arbeitsmarkt: Mindestlohn ist erfolgreich – Erhöhung muss kommen

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Zu den neusten Zahlen der Arbeitslosenstatistik in Rheinland-Pfalz äußert sich der Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Der Mindestlohn ist seit seiner Einführung ein Erfolg.