Rheinland-Pfalz

Über die Politik im Land und im Landtag

Mehr IGSen für individuelle Förderung und Chancengleichheit

Anlässlich der Plenardebatte zum Schulsystem äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Ruth Ratter, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

 

Daniel Köbler:

„Längeres gemeinsames Lernen führt zu mehr Bildungsgerechtigkeit und sichert Schulstandorte im ländlichen Raum.

Vielfalt fördern – Diskriminierung verhindern

Am heutigen Sonntag werden Konservative, rechtspopulistische und religiös-fundamentalistische Kräfte aus dem ganzen Bundesgebiet in Stuttgart auf die Straße gehen, um ihr verengtes Menschen- und Familienbild zur Norm zu erklären. Dem stellen wir die Forderung nach einem Vielfaltsgesetz entgegen,

Beitragsfreie Bildung macht Rheinland-Pfalz zukunftsfest

In einer Aktuellen Stunde wurde heute im Plenum über den Erhalt der Beitragsfreiheit in der Bildung in Rheinland-Pfalz diskutiert. Dazu der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Bildung muss unabhängig vom Geldbeutel der Eltern sein.

Klöckner schadet einer europäischen Lösung

Zum Streit in der CDU äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Gestern noch hat Julia Klöckner Österreichs Außenminister Kurz herzlich empfangen,  heute attackiert Kurz die Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre Bestrebungen,

Nach dem Panikpapier nun ein Panikpodium

Zum heutigen „Mainzer Sicherheitsgespräch“ von Julia Klöckner, u.a. mit Udo di Fabio und dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz, erklärt das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl:

Eveline Lemke: „Keine 48 Stunden nach ihrem Vorstoß für einen deutschen Alleingang in der Flüchtlingspolitik inszeniert Julia Klöckner den nächsten Affront gegen Bundeskanzlerin Merkel.

Klöckner gegen Merkel – Bundesregierung weist Panikpapier zurück

Das Panikpapier von Klöckner und Wolf sorgt auch CDU-intern für viel Kritik. Die CDU-geführte Bundesregierung gab heute bekannt, den Vorstoß nicht aufgreifen zu wollen. Dazu äußern sich das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl:

Daniel Köbler:

„Kaum 24 Stunden auf dem Markt,

Klöckner stellt sich gegen die Bundeskanzlerin

Zur heute bekannt geworden Erklärung zur Flüchtlingspolitik der rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner und des CDU-Spitzenkandidaten aus Baden-Württemberg, Guido Wolf, erklären die rheinland-pfälzischen SpitzenkandidatInnen Eveline Lemke und Daniel Köbler sowie Katrin Göring-Eckardt,