Rheinland-Pfalz

Über die Politik im Land und im Landtag

Weltflüchtlingstag – Wir stehen zusammen! #WithRefugees

Zum heutigen Weltflüchtlingstag der UNHCR erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Integration, Flüchtlinge und Asyl der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz:

„Nie war dieser Tag so wichtig wie heute. Weltweit sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht,

Im Detail: Flughafen Hahn

Wir GRÜNE haben den Prozess der Restrukturierung, Sanierung, Entschuldung und Veräußerung der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) seit Jahren maßgeblich mit vorangetrieben. Wir GRÜNE haben mehrfach beschlossen, dass wir die Subventionierung des Flughafens Hahn mit Steuergeldern beenden wollen,

GRÜNE rufen zur Betriebsratswahl bei Meffert in Bad Kreuznach auf

Zu den Wahlen der Arbeitnehmervertretung bei den Meffert-Farbwerken in Bad Kreuznach erklären Daniel Köbler (Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag und zuständig für die Region Bad Kreuznach), Christian Viering (Gewerkschaftsgrün RLP) und Stefan Boxler (GRÜNE KV Bad Kreuznach) ihre Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und rufen zu Wahl auf.

DB Cargo bleibt in Mainz

Zur Entscheidung des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn die Zentrale der Gütersparte in Mainz zu belassen, äußert sich Daniel Köbler (Mainzer Abgeordneter im Landtag und Stadtrat):

„Das ist eine gute Nachricht für Mainz.

Mainz: Nachhaltig Wirtschaften auch bei Finanzanlagen

Beim UN-Klimagipfel im Dezember 2015 in Paris haben sich 195 Staaten auf Schritte geeinigt, damit die Erderwärmung deutlich unter zwei Grad im Vergleich zum Ende des 19. Jahrhunderts bleibt. Die alten Industriestaaten wie Deutschland haben die Hauptverantwortung bei der Umsetzung des Pariser Abkommens.

Verkauf des Flughafens Hahn

Zum heute vom Innenministerium bekannt gegebenen Verkauf der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) an die Shanghai Trading Co.Ltd. erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

„Mit dem heute bekannt gegebenen Verkauf des Regionalflughafens Hahn an die Shanghai Trading Co.,

Global Marijuana March: Mainz erstmalig dabei

Am Samstagnachmittag findet erstmals in Mainz eine Demonstration zum weltweiten Global Marijuana March (GMM) statt. Das bundesweite Motto für das Jahr 2016 lautet „Zeiten ändern sich!“. Dazu äußert sich der drogenpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz,