Flughafen Hahn

Zur heutigen Aussage von Minister Lewentz, ein Ausstieg aus dem Vertrag mit SYT sei wahrscheinlich, äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:

 „Es ist ein notwendiger Schritt,

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Gesetzgebungsverfahren zum Verkauf des Flughafens Hahn soll unterbrochen werden

Dazu äußern sich die Parlamentarischen Geschäftsführer der Ampelkoalition Martin Haller (SPD), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (Bündnis 90/ Die Grünen):

„Innenminister Roger Lewentz hat heute die Landtagsfraktionen gebeten,

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Rheinland-Pfalz bei der Kinderbetreuung spitze

Zur Studie der Bertelsmann Stiftung äußert sich der Sprecher für frühkindliche Bildung der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler:

„In Rheinland-Pfalz besuchen knapp 29 Prozent der unter 3-jährigen sowie 97 Prozent der unter 6-jährigen Kinder eine Kindertageseinrichtung und das Land sorgt für ein vorbildliches Betreuungsverhältnis.

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Kita-Ausbau: Bildung statt Betreuung und beitragsfrei statt sozial selektiv.

Die Stadt Mainz schafft 1735 neue Kita-Plätze, baut 17 neue Kitas und stellt 650 neue ErzieherInnen ein. Damit kommt sie den Bedarf der jungen und wachsenden Stadt nach und schafft gute Bedingungen für frühkindliche Bildung zum Wohl der Kinder.

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Verkaufsgesetz Flughafen Hahn

Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 5. Sitzung, 23.06.2016

Präsident Hendrik Hering:

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Kollege
Köbler das Wort.

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Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 5. Sitzung, 23.06.2016

Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Kollege
Köbler das Wort.

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Sichere Herkunftsländer

Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 4. Sitzung, 22.06.2016

Vizepräsident Hans-Josef Bracht:
Vielen Dank, Herr Joa von der Fraktion der AfD.

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Verkauf des Flughafen Hahn

Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 4. Sitzung, 22.06.2016

Präsident Hendrik Hering:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Köbler
das Wort.

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Versäumnisse beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 4. Sitzung, 22.06.2016

Präsident Hendrik Hering:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Köbler
das Wort.

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Aktion Tagwerk 2016

Auch in diesem Jahr unterstützte der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler wieder die Aktion Tagwerk. Am Aktionstag hat er mit Schülerinnen und Schülern sein „Tagwerk“ in der Buchhandlung „Erlesenes und Büchergilde“ (Neubrunnenstr.

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