Notarztversorgung in Rheinland-Pfalz

…

CDU-Spendenaffäre

…

CDU-Spendenaffäre: Nichts gewusst? Nichts gesehen? Nichts geahnt? Unglaubwürdig!

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der Aktuellen Debatte der heutigen Plenarsitzung die CDU-Spendenaffäre thematisiert. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:

„Die Geschichte, die uns die CDU auftischen will,

…

Erbschaftssteuer

…

Kreditwirtschaft in Rheinland-Pfalz

…

PK zum CDU-Spendenskandal: Mehr Fragen als Antworten

Heute wollten der Schatzmeister der CDU Rheinland-Pfalz Peter Bleser und der Landesgeschäftsführer Jan Zimmer in einer Pressekonferenz Rede und Antwort stehen. Dazu äußert sich der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler:

„Diese Pressekonferenz hat mehr Fragen aufgeworfen als Antworten zu liefern.

…

Anlagerichtlinien

…

Krankenhausförderung

…

Landesgesetz über die Gebietsänderung der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein – Ebernburg

…

Bundesratsinitative zum ersten deutschen Einwanderungsgesetz

…