Rheinland-Pfalz

Über die Politik im Land und im Landtag

Sozialpolitischer Ausschuss Standpunkte

Klares Bekenntnis zu pro famila

Vorgestern besuchte der Mainzer Landtagsabgeordnete und sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion Daniel Köbler das pro familia Zentrum in Mainz. An dem Gespräch nahmen von Seiten von pro familia der Markus Bürger (Landesgeschäftsführer),

…

Ausschuss für Gesundheit Pflege und Demographie Standpunkte

Grüner Erfolg: Trier führt als erste Kommune in RLP die elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein

Gestern hat die Stadt Trier beschlossen, als erste Kommune in Rheinland-Pfalz die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge einzuführen. Dies steht auch kommende Woche im Mainzer Stadtrat zur Abstimmung. Dazu der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Daniel Köbler:

„Es ist ein großer Erfolg GRÜNER Politik,

…

Standpunkte

Fehlendes Unrechtsbewusstsein bei der CDU

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die CDU-Mauss-Affäre in der Aktuellen Debatte thematisiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler:

Bernhard Braun: „Das fehlende Unrechtsbewusstsein bei der CDU ist erstaunlich.

…

CDU versinkt immer tiefer im Spendensumpf – neue Fragen zum Besuch von Klöckner und Bleser bei Werner Mauss

Zur CDU-Spendenaffäre äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler:

„Die rheinland-pfälzische CDU steckt immer tiefer im Spendensumpf. Wer seit knapp 50 Jahren Spenden von Werner Mauss über verschiedene Konten bezieht und angeblich von nichts und niemandem weiß,

…

Standpunkte

Die Spenden von dem Mauss

Ein Überblick über die Erkenntnisse der aktuellen CDU-Parteispendenaffäre
Ein Geheimagent, eine Schweizer Steuerdaten-CD, die Panama-Papers, ein Israelischer Minister, die Piusbruderschaft, der Papst, eine China-Reise, die Drogenmafia, ein Giftanschlag,

…