Ärztliche Versorgung

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Kinderarmut wirksam begegnen: Beitragsfreiheit sichern, Kindergrundsicherung aufbauen

Zur heutigen Landtagsanhörung zur Bekämpfung von Kinderarmut im sozial- und familienpolitischen Ausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Daniel Köbler:

„Die Bekämpfung der Armut von Kindern und Familien ist für uns ein zentrales sozialpolitisches Ziel.

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Gesundheitskarte

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Der Fall Werner Mauss

Der in Rheinland-Pfalz lebende Geheimagent Werner Mauss war bereits unter verschiedenen Tarnidentitäten für Behörden aktiv. Dies geht aus der Antwort einer gemeinsamen kleinen Anfrage durch Daniel Köbler und Pia Schellhammer hervor.

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Marokko, Tunesien und Algerien sind per se keine sicheren Herkunftsländer

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„Sichere“ Herkunftsstaaten: Reine Scheindebatte

In der heutigen Plenarsitzung wurde über das Thema „sichere Herkunftsstaaten“ diskutiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

„Was wir wirklich brauchen, sind schnelle und faire Verfahren und Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern.

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Schulbesuchstag in der Realschule Plus Idar-Oberstein

Am 19.01.2017 besuchte Landtagsabgeordneter Daniel Köbler die Realschule Plus Idar-Oberstein. In über einer Stunde beantwortete er dutzende Fragen der SchülerInnen. Besonders das Erstarken der Rechtspopulisten in Europa, insbesondere die AfD und den Umgang mit den Rechten,

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Gesundheitskarte für Flüchtlinge bringt Vorteile für alle Beteiligten

Trier hat sie schon eingeführt, Mainz wird sie voraussichtlich im Frühjahr einführen: die Gesundheitskarte für Flüchtlinge stand heute auf Antrag der GRÜNEN Fraktion auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses.

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Position zur Landespflegekammer Rheinland-Pfalz

Im Hinblick auf den demografischen Wandel kommt den Beschäftigten in Pflegeberufen eine besondere gesellschaftliche Verantwortung zu. Sie leisten in der alltäglichen Arbeit mit den Patientinnen und Patienten wertvolle und harte Arbeit und die Arbeitsbedingungen werden durch Einsparungen und Bürokratisierung im Gesundheitswesen nicht leichter.

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Ansgar Helm-Becker erhält Ehrennadel des Landes

Ich freue mich sehr, dass Ministerin Anne Spiegel heute im Rahmen einer  Feierstunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an meinen lieben Stadtratskollegen und GRÜNEN der ersten Stunde Ansgar Helm-Becker überreicht hat.

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