Rheinland-Pfalz

Über die Politik im Land und im Landtag

Haushalt 2017/2018: Schwerpunkt Arbeitsmarkt und Soziales

Der Ansatz der konkreten Armutsbekämpfung wird 2017/18 um 140.000 € auf 460.000 € jeweils pro Jahr erhöht. Die Projektmittel sollen regionalspezifisch den Kommunen zu Gute kommen, damit Hilfe in prekären Lebenslagen gewährleistet,

BAMF-Statistik nicht aktuell

In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hat der integrationspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, nach den Zahlen der Duldungen und der  vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Rheinland-Pfalz gefragt.

Neue thematische Zuständigkeiten in der Landtagsfraktion

Ich freue mich sehr darauf zukünftig das wichtige Zukunfts- und Gerechtigkeitsthema Bildungspolitik in der GRÜNEN Landtagsfraktion gestalten zu dürfen. Mit dem Wechsel von Eveline Lemke an die Karlshochschule und dem Nachrücken von Katharina Binz in die Landtagsfraktion verändern sich auch für mich die Zuständigkeiten.

Landkreis Kusel führt Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein

Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge im Landkreis Kusel erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Nach und nach führen immer mehr Kommunen die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein,

Sommertour 2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

auch in diesem Jahr bin ich im Rahmen meiner Sommertour im Land unterwegs. Ich freue mich schon auf viele gute Begegnungen vor Ort.

Den aktuellen Planungsstand findet ihr hier.