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Rheinland-Pfalz
Über die Politik im Land und im Landtag
Inklusion muss Schule machen
Zum „Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung“ am 5. Mai äußert sich der sozial- und bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Inklusion bedeutet Anerkennung von Vielfalt sowie Sicherstellung von umfassender gesellschaftlicher Teilhabe für alle Menschen.
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Langzeitarbeitslosigkeit weiter bekämpfen
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Tag der Arbeit 2017: Im Wahljahr gemeinsam gegen Rechts
Alljährlich rufen die Gewerkschaften bundesweit zum 1. Mai zum Tag der Arbeit auf. „Wir sind viele. Wir sind eins“, das hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum diesjährigen Motto der Kundgebungen ausgerufen.
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Flughafen Frankfurt-Hahn
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GRÜNE haken nach: Errichtung Haltestelle Mainz/Schott hat hohen Stellenwert für das Land
In einem Brief an die Deutsche Bahn und die Leiter der Zweckverbände für Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz hatten der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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Eine Entscheidung für die Haltestelle Mainz/Schott könnte bis zum Sommer 2017 fallen
Zu der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion zum geplanten Bahnhaltepunkt Schott in Mainz erklärt Daniel Köbler, Mainzer Landtagsabgeordneter für die GRÜNEN:
„Unsere Fraktion hat in der Antwort auf unsere Anfrage an die Landesregierung zum Thema Errichtung einer Haltestelle Mainz/Schott mit Freude zur Kenntnis genommen,
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Humaner, effizienter, unbürokratischer: Mainz führt Gesundheitskarte für Flüchtlinge zum 1. Juli ein
Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der Landeshauptstadt Mainz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion und Mainzer Stadtratsmitglied:
„Die elektronische Gesundheitskarte ist humaner für die kranken Menschen,
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Haushalt 2017/18: Schwerpunkt Gesundheit und Pflege
Im Haushaltsentwurf für 2017/18 haben wir zunächst die Krankenhausfinanzierung gestärkt. So wurde der Zuschuss für kommunale und freie Krankenhäuser um insgesamt 3 Mio. Euro erhöht. Aus dem Krankenhausstrukturfond fließen 2017 14 Mio.
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Haushalt 2017/18: Schwerpunkt Integration, Familie und Verbraucherschutz
Die im Jahr 2015 sehr hohen Flüchtlingszugangszahlen sind im vergangenen Jahr stark gesunken, mit diesem Rückgang haben wir nun die Integration der Flüchtlinge stärker in den Blick der finanziellen Förderung genommen.
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