Rheinland-Pfalz

Über die Politik im Land und im Landtag

Inklusion muss Schule machen

Zum „Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung“ am 5. Mai äußert sich der sozial- und bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Inklusion bedeutet Anerkennung von Vielfalt sowie Sicherstellung von umfassender gesellschaftlicher Teilhabe für alle Menschen.

Tag der Arbeit 2017: Im Wahljahr gemeinsam gegen Rechts

Alljährlich rufen die Gewerkschaften bundesweit zum 1. Mai zum Tag der Arbeit auf. „Wir sind viele. Wir sind eins“, das hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum diesjährigen Motto der Kundgebungen ausgerufen.

Humaner, effizienter, unbürokratischer: Mainz führt Gesundheitskarte für Flüchtlinge zum 1. Juli ein

Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der Landeshauptstadt Mainz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion und Mainzer Stadtratsmitglied:

„Die elektronische Gesundheitskarte ist humaner für die kranken Menschen,

Haushalt 2017/18: Schwerpunkt Gesundheit und Pflege

Im Haushaltsentwurf für 2017/18 haben wir zunächst die Krankenhausfinanzierung gestärkt. So wurde der Zuschuss für kommunale und freie Krankenhäuser um insgesamt 3 Mio. Euro erhöht. Aus dem Krankenhausstrukturfond fließen 2017 14 Mio.

Haushalt 2017/18: Schwerpunkt Integration, Familie und Verbraucherschutz

Die im Jahr 2015 sehr hohen Flüchtlingszugangszahlen sind im vergangenen Jahr stark gesunken, mit diesem Rückgang haben wir nun die Integration der Flüchtlinge stärker in den Blick der finanziellen Förderung genommen.