…
Rheinland-Pfalz
Über die Politik im Land und im Landtag
Finanzministerium überprüft ausgelagerte Dienste
Zur angekündigten Prüfung des Finanzministeriums, ob ausgelagerte Dienste bei den rheinland-pfälzischen Finanzämtern wirklich kostengünstiger sind, äußert sich Daniel Köbler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:
„Ich begrüße den Vorstoß des Finanzministeriums,
…
Eigenverantwortung und Mitbestimmung an Schulen stärken
Zur Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach mehr Eigenständigkeit an Schulen äußert sich Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Wir GRÜNE wollen den Schulen mehr eigenverantwortliche Gestaltungsspielräume geben, etwa bei der Personalauswahl oder den Sachmitteln.
…
Umgangsrecht von Großeltern nach § 1685 BGB
Trennen sich Elternpaare, besteht die Gefahr, dass Kinder aus dieser Verbindung Bezugspersonen verlieren. Dies bezieht sich nicht nur auf einen Elternteil, sondern kann auch die Großeltern betreffen. Der Verlust dieser Bezugspersonen kann sich negativ auf das Kind auswirken.
…
Psychiater-Mangel in Mainz
In Mainz wird ein Mangel an niedergelassenen Psychiaterinnen und Psychiatern beklagt. Laut dem „Netzwerk für seelische Gesundheit Mainz“ konnten während einer dreimonatigen Zählung im ·ambulanten psychiatrischen Bereich insgesamt 795 Patientinnen und Patienten keinen Termin binnen vier Wochen bekommen.
…
Bildungsgerechtigkeit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen
…
Tägliche Postzustellung in Rheinland-Pfalz erhalten
…
Bundesteilhabegesetz: Diskriminierende Regelungen oder gleichberechtigte Teilhabe?
Thema auf der letzten öffentlichen Kreismitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/ Die Grünen im Kreis Altenkirchen war das Bundesteilhabegesetz (BTHG), was die Bundesregierung als Meilenstein feiert. Als Gast und Referent an diesem Tag konnte der inklusionspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Daniel Köbler begrüßt werden.
…
Grüne stellen zu Zugausfällen zwischen Mainz und der Metropolregion Rhein-Neckar Anfrage im Landtag
Zur Ankündigung der Deutschen Bahn, aufgrund von Gleisbauarbeiten am Hauptbahnhof Mannheim seit diesem Montag einige Fernverkehrszüge zu streichen, beispielsweise den IC 1114 von Heidelberg nach Mainz oder den ICE 711 von Mainz nach Mannheim und Stuttgart am frühen Morgen,
…
Brefristete Kettenarbeitsverträge im Schuldienst sorgen für Unsicherheit bei Lehrern, Schülern und Eltern
…