Ladesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen

…

Schuljahr 2018/2019: Guter Start – Gute Rahmenbedingungen – Gute Bildung

…

Mehr Selbstbestimmung auf Landesebene: Erfolgsmodell „Budget für Arbeit“ langfristig gesichert

Heute wurde im Ministerrat der Entwurf des rheinland-pfälzischen Ausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen.

 Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

„Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 (UN-BRK) völkerrechtlich bindendes Menschenrecht.

…

Häuser der Familie: Flächendeckendes Angebot langfristig sichern und ausbauen

Seit einem Jahrzehnt gibt es in Rheinland-Pfalz nun schon Häuser der Familie. Der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, hat die Landesregierung mittels einer Kleinen Anfrage um Stellungnahme gebeten,

…

Unterstützung von Wohnungslosen

Wer von Wohnungslosigkeit betroffen ist, gerät schnell in eine soziale Randposition, die Armut und Perspektivenlosigkeit bedeutet. Obdach- und Wohnungslosigkeit existieren auch in Rheinland-Pfalz auf konstant hohem Niveau.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1.

…

„Häuser der Familien“ in Rheinland-Pfalz

Seit nunmehr zehn Jahren existieren in Rheinland-Pfalz „Häuser der Familien“, mittlerweile an 48 Standorten im Land. Sie sind eine unbürokratische Anlaufstelle für Familien in unterschiedlichen Lebenslagen und -phasen und bieten vor Ort gebündelt Zugang zu Information,

…

Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz

Die Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz sind ein unverzichtbarer Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Neben der Aufgabe der Förderung des Schwimmunterrichts für Kinder runden sie das kommunale Freizeitangebot in den Gemeinden und Städten ab.

…

Kasernen in Mainz und Koblenz: Bundesregierung blockiert Schaffung von bezahlbarem Wohnen

Überraschend hat der Bund kürzlich seine Zusagen zur Räumung von Kasernen in Mainz, Koblenz und weiteren Kommunen im Land zurückgezogen. Damit gehen wichtige Konversionsflächen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vorerst verloren.

…

Besuch der GRÜNEN im DRK Krankenhaus in Kirchen

Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/ Die Grünen im Kreis Altenkirchen informierten sich direkt vor Ort über die Entwicklung, aber auch über die aktuellen Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen im DRK Krankenhaus in Kirchen.

…

Mehr als 1 Milliarde Euro durch Steuerprüfungen

Die Arbeit der rheinland-pfälzischen Finanzbehörden hat in den Jahren 2016/2017 zu deutlichen Mehreinnahmen geführt. Das ergab eine Anfrage (Drs. 17/6544) des Fraktionsvorsitzenden, Dr. Bernhard Braun, und des finanzpolitischen Sprechers der GRÜNEN Landtagsfraktion,

…