Über die Politik im Land und im Landtag
Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 23. Juli 2019 zur „eingeschränkten Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes bei gemeinnützigen Einrichtungen“ ist fraglich, ob Inklusionsbetriebe weiter dem ermäßigten Umsatzsteuersatz unterliegen können. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft Inklusionsfirmen würde dies die Inklusionsfirmen existenziell bedrohen,
…
Bewegung und Sport sind insbesondere bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen wichtig. Nach Behandlung einer Erkrankung am Herzen wie beispielsweise einem Herzinfarkt kann die Teilnahme am Rehabilitationssport in Herzgruppen wesentlich zur Genesung oder Stabilisierung beitragen.
…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und
Freunde,
von 2017 bis 2019 hat das Land
den Beteiligungsprozess „Armut begegnen – gemeinsam
handeln“ abgehalten. Aus den Ergebnissen soll nun noch im Jahr
2020 ein Landesaktionsplan zur Armutsbekämpfung entwickelt werden.
…
…
…
…
…
Zur Beschlussfassung des Landesgesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der heutigen Plenarsitzung erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Wohnen ist eines der
zentralen sozialen Themen unserer Zeit.
…
Am 15. Januar 2020 wurde eine neue Teildienststelle des Studienseminars Kaiserslautern im rheinhessischen Wallertheim eröffnet. Damit schafft die Landesregierung einen weiteren Ausbildungsort für das Förderschullehramt. Die Eröffnung der Teildienststelle bietet gute Ausbildungs- und Einstellungschancen für Förderschullehrerinnen und Förderschullehrer an.
…
Die Zahl der Tarifbeschäftigten nimmt auch in Rheinland-Pfalz seit Jahren deutlich ab. Aus diesem Grund hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung im heutigen Ausschuss für Soziales und Arbeit um Bericht zum Thema „Immer weniger Tarifbeschäftigte in Rheinland-Pfalz“ gebeten.
…
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.