Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die teilweise Verfassungswidrigkeit von Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfängerinnen und -Empfängern erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Endlich
wird der Praxis der massiven Kürzung von Hartz IV-Leistungen zu
Sanktionszwecken ein Riegel vorgeschoben.
…
Heute hat der rheinland-pfälzische Landtag das neue Kita-Gesetz verabschiedet. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Das heute vom Landtag verabschiedete Kita-Gesetz zählt zu den bedeutendsten Reformprojekten dieser Legislaturperiode.
…
„Gute Nachrichten für die Neustadt“, kommentiert Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der Grünen den Ankauf der Kommissbrotbäckerei durch die Wohnbau.
„Jahreslanges bürgerschaftliches Engagement und die Beharrlichkeit des Kulturbäckerei e.V. auf allen Ebenen bringen jetzt ein Kulturzentrum für die Neustadt in greifbare Nähe.
…
Zur Nachricht, dass sich die Bauarbeiten in der
Kurmainz-Kaserne weiter verzögern erklärt der Mainzer Landtagsabgeordnete
Daniel Köbler:
Ich bin entsetzt, dass nach jahrelanger Hängepartie das Bundesverteidigungsministerium seine Zusagen erneut nicht einhalten wird.
…
Seit 17 Jahren engagieren sich Schülerinnen und Schüler an der Kampagne „Dein Tag für Afrika“. Sie folgen dem Aufruf des Mainzer Vereins Aktion Tagwerk, ihr Antrieb ist mehr Gerechtigkeit weltweit.
…
Der morgige Internationale Tag
der Familie ist ein guter Anlass, um die
Anliegen von Familien aufzugreifen sowie für mehr Anerkennung und eine
familienfreundliche Gesellschaft zu werben. Familie bedeutet jedoch nicht nur
„Vater-Mutter-Kind“.
…
Am Dienstag den 23.
April besuchte der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) für einen Nachmittag die Schmuck- und Edelsteinstadt Idar-Oberstein.
Zuerst stand ein Besuch
des Govinda-Ladens am Obersteiner Marktplatz auf dem Programm,
…
Große Bleiche / Neubrunnenplatz muss dringend aufgewertet werden
Zur Ankündigung des rheinland-pfälzischen
Wirtschaftsministers Rechtssicherheit beim Gesetz über Lokale Entwicklungs- und
Aufwertungsprojekte (LEAPG) schaffen zu wollen, erklärt der Mainzer Landtagsabgeordnete
Daniel Köbler:
„Gut,
…
Der regionale Abgeordnete Daniel Köbler der GRÜNEN Landtagsfraktion hat in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung die europäischen Fördermittel in unserer Stadt abgefragt.
Im
Jahr 2018 wurden 11.211.650,91Euro an europäischen Fördermitteln in
Mainz investiert.
…
Im Zuge des Aktionstages „Abgeordnete vor Ort“ der GRÜNEN Landtagsfraktion hat Daniel Köbler, MdL, gemeinsam mit den Expertinnen und Experten Dr. Rupert Röder, VCD RLP, Marcel Kühle, Stadtratskandidat GRÜNE Mainz und Daiana Neher,
…
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.