Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum Rettungsschirm (ESM) erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Das Urteil schafft Klarheit, weil ESM und Fiskalvertrag mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

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Die Zahl der prekären Beschäftigungsverhältnisse ist in Deutschland in den vergangenen Jahren rapide gewachsen. Eine besorgniserregende Folge davon ist, dass immer mehr Menschen zu Niedriglöhnen arbeiten müssen. Nach aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2010 arbeitet jeder fünfte Arbeitnehmer in Deutschland für einen Niedriglohn.

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Der DGB und die Grünen-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz setzen sich für eine Vermögensabgabe zur Überwindung der Finanzkrise ein. Der Staat dürfe seine Handlungsfähigkeit nicht verlieren, daher müsse auch etwas an der Einnahmeseite getan werden,

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Zum heute eingereichten Misstrauensantrag gegen den Ministerpräsidenten erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering und Daniel Köbler:

„Der Misstrauensantrag ist ein Showantrag.

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Zum nun vorliegenden Gutachten von Professor Junkernheinrich zur Kommunal- und Verwaltungsreform sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Das Gutachten von Professor Junkernheinrich bestätigt uns in unserer Überzeugung,

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Zum gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zur Gutachtlichen Prüfung des „Zukunftskonzepts Nürburgring“ durch den Landesrechnungshof erklären Ulrich Steinbach, Finanzpolitischer Sprecher und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

In der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Landtages haben alle im Landtag vertretenen Fraktionen den Landesrechnungshof um eine Prüfung der aktuellen Vorgänge am Nürburgring gebeten.

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Anlässlich des Schulstarts in Rheinland-Pfalz sagen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Ruth Ratter, Bildungspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Zu Beginn des neuen Schuljahres können wir erfreuliche Tendenzen feststellen: Die Familien finden in Rheinland-Pfalz eine weiter wachsende Anzahl an Ganztagsschulen vor“,

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Anlässlich der Debatte um den Ausbau der A643 sagt Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Wir befürworten als GRÜNE weiter das Modell „4+2“ für den Ausbau der A643.

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Anlässlich des 70. Geburtstages der ehemaligen Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags und Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Friedel Grützmacher, erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Wir gratulieren Friedel Grützmacher herzlich zu Ihrem 70.

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Die Besuchsreihe der SCHUM-Städte führte Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, gemeinsam mit Gunther Heinisch, MdL nach Speyer in die Beith Schalom Synagoge. Zu Gast war auch der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Speyer-Pfalz,

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