Zum Thema Landesschulbauprogramm erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Mainzer Abgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Ich begrüße die Ergebnisse des Landesschulbauprogramm. Für Mainz bedeutet das einen Zuschuss von rund 1,75 Mio.

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Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf nimmt die Landesregierung die Möglichkeit nach der Föderalismuskommission eins wahr, bundesrechtliche Vorschriften auf Landesrecht zu übertragen, um damit eigenständig die soziale Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz zu regeln.

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Der rheinland-pfälzische Landtag steht in der 53. Sitzung seiner 16. Wahlperiode vor einer Premiere: der ersten Regierungserklärung einer GRÜNEN Ministerin.

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Allen Menschen Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen, ist eines der Grundziele GRÜNER Politik. Aus diesem Grund hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz 2012 Inklusion in der Bildung als  einen ihrer politischen Schwerpunkte gewählt.

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Anlässlich des Großbrandes in einer Lagerhalle in Ludwigshafen erklären Dr. Bernhard Braun, Abgeordneter der Region und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

“Wir danken herzlich für die äußerst engagierte Arbeit der Einsatzkräfte.

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Montag, 24. Juni – 11.15 Uhr

Abgeordnetenhaus, Raum 101, Kaiser-Friedrich-Straße 3, Mainz

Die Inklusion gehörte 2012 zu den Schwerpunktthemen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz.

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Die Abgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz beteiligen sich am bundesweiten Aktionstag der Kampagne „Dein Tag für Afrika“. Diese Sammlung veranstaltet die „Aktion Tagwerk“ am Dienstag, 18.

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Anlässlich der Diskussion über die Energiewende mit den GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Hermann Ott, Hans-Josef Fell und Oliver Krischer, betont der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler: „ Die aktuellen dramatischen Umweltereignisse in Deutschland zeigen uns,

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Zur Kritik des Mainzer Wirtschaftsdezernenten Christopher Sitte erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz und Mitglied im Mainzer Stadtrat:

„Statt jetzt Panikmache zu betreiben hätte Wirtschaftsdezernent Sitte gut daran getan sich die Rechtslage genau anzusehen.“,

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Anlässlich des heutigen Brands am Atomkraftwerk Cattenom erklären Stephanie Nabinger, Atompolitische Sprecherin und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Der heutige Brand zeigt: Atomkraft ist nicht beherrschbar.

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