Im Rahmen der heutigen Debatte um die EEG-Novellierung im Landtag von Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Dr. Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher der Fraktion:

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Zur heutigen Wahl von Herrn Prof. Dr. Michael Hassemer zum Mitglied des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Vorsitzender  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Katharina Raue, rechtspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Professor Michael Hassemer gehört zu den profiliertesten Rechtswissenschaftlern in unserem Land.

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Zur Jahresauftaktklausur der Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen am 14. und 15. Januar in Köngernheim erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

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Anlässlich des vom Aufsichtsrat der FFHG beschlossenen Sanierungskonzeptes des Flughafens Hahn erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:

„Das vom Aufsichtsrat beschlossene erweiterte Sanierungskonzept der Geschäftsführung für den Flughafen Hahn weist in die richtige Richtung.

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Anlässlich der Verabschiedung des Landesgesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung betont Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Gemeindewirtschaftsrecht ist ein weiterer wichtiger Baustein für den Erfolg der dezentralen Energiewende in Rheinland-Pfalz.

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Zu den heutigen Abstimmungen der Kreistage Birkenfeld, Trier-Saarburg und Bernkastel-Wittlich zur Einrichtung des ersten Nationalparks in Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anna Neuhof, Forstpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:

„Die Idee eines Nationalparks im Hunsrück hat die Menschen in der Region begeistert“,

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Diese Woche verabschiedet der rheinland-pfälzische Landtag den zweiten Doppelhaushalt seit Eintritt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz in die Regierung. Zum zweiten Mal erfüllt der verabschiedete Plan nicht nur die Vorgaben der Schuldenbremse – er unterschreitet sie sogar deutlich.

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Anlässlich der Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts Kassel zur Südumfliegung Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Abgeordneter aus Mainz:
„Das schriftliche Urteil macht ganz klar deutlich,

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Zur Verleihung des Bundeverdienstorden an Friedel Grützmacher, Vorsitzende von Givat Haviva und ehemalige Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender:

Seit über 20 Jahren setzt sich Friedel Grützmacher für die Verständigung zwischen Juden und Arabern in Israel und Deutschland ein.

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Pressefrühstück zum Auftakt der Plenarwoche

Zur 60., 61. und 62. Sitzung der 16. Legislaturperiode des rheinland-pfälzischen Landtages

Montag, 9. Dezember 2013,

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