Transitzonen: Keine Symbolpolitik auf Kosten der Menschenrechte

Zur Diskussion um sogenannte Transitzonen äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Daniel Köbler:

 

„Wir lehnen Transitzonen ab,

…

NORAH-Studie: Verkehrslärm macht Menschen krank

 

Zur heutigen Vorstellung der NORAH-Studie (Noise-Related Annoyance, Cognition, and Health) zu den Auswirkungen des Verkehrslärms teilen der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

…

Rechtsextreme nicht in unserer Stadt

Daniel Köbler, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begrüßt den Aufruf der Mainzer Parteien SPD, GRÜNE, CDU und FDP sowie des DGB zur  friedlichen Demonstration gegen den Vortrag der rechtsextremen PEGIDA-Frontfrau Tatjana Festerling an diesem Donnerstag in Mainz und wird selbstverständlich daran teilnehmen:

„Unser friedliches Mainz hat einen weltoffenen und bunten Ruf zu verteidigen.

…

Land stellt Webangebot für Flüchtlinge und Ehrenamtliche bereit

 

Die Landesregierung hat heute die neue Webseite des Landesregierung hat heute die neue Webseite des Landes „refugees.rlp.de“ vorgestellt. Dazu teilt Daniel Köbler,

…

Köbler: Belastung durch Fluglärm nicht klein reden- Fraport-Umfrage zeigt wie dringend ein Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen ist

Im Bezug auf die FORSA-Umfrage zum Frankfurter Flughafen, deren Ergebnisse am 27.10.2015 vorlagen, erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender im Landtag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied des Mainzer Stadtrates:

„Die Menschen in der Region haben schon immer mit dem Flughafen gelebt,

…

Vorratsdatenspeicherung: Sang- und klanglos durchgedrückt

Unbemerkt von der Öffentlichkeit wollte die Große Koalition heute das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung im Bundestag beschließen. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Es ist dreist,

…

Transitzonen sind ein schwerer Eingriff in Menschenrechte

Zum Vorschlag von CDU und CSU, Transitzonen an den Grenzen zu errichten, erklärt Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Solche Lager an den Grenzen sind unpragmatisch und ein schwerer Eingriff in die Menschenrechte.

…

Einwanderungsgesetz: Wirtschaft und Gewerkschaft in RLP gegen Blockade der Union

Die Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz und der Deutsche Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz haben sich gemeinsam für ein Einwanderungsgesetz ausgesprochen. Dazu äußert sich Daniel Köbler,

…

TTIP und CETA stoppen!

Vor dem Hintergrund der heutigen Großdemonstration gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

 

„Wir freuen uns darüber,

…

„Sichere Herkunftsstaaten“ sind reine Symbolpolitik

 

Mitglieder der GRÜNEN Landtagsfraktion haben sich mit dem Vorstand des rheinland-pfälzischen Landesverbands Deutscher Sinti und Roma getroffen. Sie sind sich einig: Das Konzept der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten hilft in der Sache nicht weiter und höhlt das Individualrecht auf Asyl aus.

…