Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der Aktuellen Debatte der heutigen Plenarsitzung die CDU-Spendenaffäre thematisiert. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:
„Die Geschichte, die uns die CDU auftischen will,
…
Presse
PK zum CDU-Spendenskandal: Mehr Fragen als Antworten
Heute wollten der Schatzmeister der CDU Rheinland-Pfalz Peter Bleser und der Landesgeschäftsführer Jan Zimmer in einer Pressekonferenz Rede und Antwort stehen. Dazu äußert sich der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler:
„Diese Pressekonferenz hat mehr Fragen aufgeworfen als Antworten zu liefern.
…
Divestment für Rheinland-Pfalz – GRÜNE sorgen für klimaschonende Investitionen mit Landesmitteln
Auf Initiative der GRÜNEN Landtagsfraktion hat der Landtag heute beschlossen, Investitionen mit Landesmitteln an wirtschaftlichen, sozialen und ökologisch nachhaltigen Kriterien auszurichten. Der Landtag fordert zudem eine Divestment-Strategie für das Land Rheinland-Pfalz,
…
Glückwunsch an Medinetz zum Ehrenamtspreis
Jedes Jahr verleiht der SWR den Ehrensachepreis für engagierte BürgerInnen im Ehrenamt. Dieses Jahr gehört die Mainzer Flüchtlingsinitiative Medinetz e.V. zu den Preisträgern.
„Meinen herzlichen Glückwunsch an die Ehrenamtlichen von Medinetz aus Mainz“,
…
Doppelpass hilft bei Integration
Unionspolitiker haben angekündigt, den Doppelpass in Deutschland abschaffen zu wollen. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der integrationspolitische Sprecher Daniel Köbler:
Dr.
…
Nachtflugverbot nicht aufweichen
Den Forderungen der Fraport AG nach einer Aufweichung des Nachtflugverbotes bei besonderen Witterungsverhältnissen erteilt der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler eine klare Absage:
„Natürlich ist es für die Reisenden unangenehm,
…
Neustrukturierung der Erstaufnahme von Flüchtlingen in Mainz
„Viele Haupt- und Ehrenamtliche haben hier in Mainz gute Arbeit und wertvolle Hilfe für Flüchtlinge geleistet. Uns ist besonders wichtig, den Flüchtlingen in den rheinland-pfälzischen Erstaufnahmeeinrichtungen auch weiterhin eine gute Versorgung,
…
Julia Klöckner mit Misstrauensantrag gescheitert
Heute hat die Mehrheit des Landtags den Misstrauensantrag gegen Malu Dreyer abgelehnt. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:
„Die Ampelkoalition steht. Das haben wir heute noch einmal eindrücklich bewiesen.
…
Divestmentstrategie für Mainz entwickeln
Am 12.07.2016 wurde im Stadtrat die Anfrage von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Divestment in der Stadt Mainz beantwortet. Dazu erklärt der Mainzer Landtagabgeordnete und Stadtrat Daniel Köbler, sowie Tobias Schweitzer und Misbah Khan SprecherInnen der GRÜNEN JUGEND Mainz:
„Damit die Erderwärmung auf unter 2° Celsius begrenzt werden kann,
…
Fluglärm reduzieren – Für ein neues Fluglärmschutzgesetz
Mit der Antwort der Anfrage des Mainzer Abgeordneten Daniel Köbler und Sprecher für Gesundheitspolitik, sowie Jutta Blatzheim-Roegler verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz, bestätigt die Haltung der Abgeordneten,
…
-
Oberstadt hilft
-
Youtube
-
Abgeordneten- watch
