Laut einem Pressebericht ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die im Schuljahr 2017/18 eine Klassenstufe wiederholen mussten, in Rheinland-Pfalz gestiegen. Dazu der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Die Nichtversetzung ist eine für das Land immens teure und pädagogisch fragwürdige Maßnahme.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
Kohlendioxid, Feinstaub, Stickoxide – als Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wissen wir nicht erst seit dem Dieselskandal und den drohenden Fahrverboten,
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GRÜNE: Wichtige Weichenstellung für den MainzPass
Geplant ist möglichst zum 01.01.2019 ein dreijähriges Modellprojekt zu starten, in dem die Anspruchsberechtigten für einen Sozialausweis zur Unterstützung der Mobilitätsbedürfnisse eine weitere Sondermonatskarte erwerben können.
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Der 9. November ist in der deutschen Geschichte ein ganz besonderer Schicksalstag. Auch in diesem Jahr werden vor diesem Hintergrund wieder rheinland-pfälzische Abgeordnete rund um dieses historische Datum landesweit an weiterführenden Schulen zu Gast sein.
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Im Koalitionsvertrag haben die Ampelfraktionen vereinbart, 20.000 Wohneinheiten im sozialen Wohnungsbau zu schaffen. Dass dieses Ziel realistisch ist, zeigt die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr.
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Seit heute ist im Internet eine interaktive Karte abrufbar, für die die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN exemplarisch für die Städte Mainz und Trier berechnet hat, mit welchen Einsparungen Verbraucherinnen und Verbraucher von einer strengeren Mietpreisbremse der Bundesregierung profitieren könnten.
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Aufruf zur Demonstration und Kundgebung am 8. September 2018
Beginn: 13:00 Uhr – Ort: Bahnhofvorplatz Mainz
Anlässlich des globalen Aktionstages Rise for Climate am 8.
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Heute wurde im Ministerrat der Entwurf des rheinland-pfälzischen Ausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen.
Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:
„Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 (UN-BRK) völkerrechtlich bindendes Menschenrecht.
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Seit einem Jahrzehnt gibt es in Rheinland-Pfalz nun schon Häuser der Familie. Der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, hat die Landesregierung mittels einer Kleinen Anfrage um Stellungnahme gebeten,
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Überraschend hat der Bund kürzlich seine Zusagen zur Räumung von Kasernen in Mainz, Koblenz und weiteren Kommunen im Land zurückgezogen. Damit gehen wichtige Konversionsflächen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vorerst verloren.
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