Aufgrund der schnellen Ausbreitung des Corona Virus besteht die große Wahrscheinlichkeit, dass Gesundheitsämter die Schließung von Schulen im Land anordnen. Die Schulschließungen werden unterschiedliche Folgen für Schülerinnen und Schüler mit sich bringen.
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In Einrichtungen, in denen viele Menschen täglich aufeinandertreffen, ist es besonders wichtig, Vorsorgemaßnahmen zu treffen, um die Übertragung von Krankheiten zu vermeiden. Eine große Rolle hierbei spielen Vorsorgemaßnahmen und die Einhaltung von Hygieneregeln.
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Mit dem Programm „S⁴ – Schule stärken – starke Schule“ plant die Landesregierung gemeinsam mit dem Pädagogischen Landesinstitut und der Wübben Stiftung insbesondere Schulen in sogenannt herausfordernder Lage zu unterstützen.
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Die Richtlinie zur Verbraucherbildung an allgemeinbildenden Schulen soll durch einige Anpassungen und Ergänzungen eine Aktualisierung erfahren. Insbesondere die Herausforderungen, die aus der Globalisierung resultieren, sowie Nachhaltigkeitsaspekte im Kontext des Klimawandels werden neu thematisiert.
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Zuletzt sorgte Sturmtief Sabine dafür, dass Schulen und Kitas vorübergehend ihre Türen schlossen. Aber auch andere Extremwetterlagen wie beispielsweise Schneefall oder Hitze können den Bildungsbetrieb beeinträchtigen.
Die Landesregierung wird gebeten,
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Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 23. Juli 2019 zur „eingeschränkten Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes bei gemeinnützigen Einrichtungen“ ist fraglich, ob Inklusionsbetriebe weiter dem ermäßigten Umsatzsteuersatz unterliegen können. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft Inklusionsfirmen würde dies die Inklusionsfirmen existenziell bedrohen,
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Bewegung und Sport sind insbesondere bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen wichtig. Nach Behandlung einer Erkrankung am Herzen wie beispielsweise einem Herzinfarkt kann die Teilnahme am Rehabilitationssport in Herzgruppen wesentlich zur Genesung oder Stabilisierung beitragen.
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Am 15. Januar 2020 wurde eine neue Teildienststelle des Studienseminars Kaiserslautern im rheinhessischen Wallertheim eröffnet. Damit schafft die Landesregierung einen weiteren Ausbildungsort für das Förderschullehramt. Die Eröffnung der Teildienststelle bietet gute Ausbildungs- und Einstellungschancen für Förderschullehrerinnen und Förderschullehrer an.
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Immer weniger Betriebe auch in Rheinland-Pfalz sind tarifgebunden. Dies hat Gehaltseinbußen in nicht geringem Ausmaß für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Folge. Laut Pressemitteilung des Deutschen Gewerkschaftbunds (DGB) Rheinland-Pfalz/Saarland verdienen Beschäftigte in tarifgebundenen Betrieben 743 Euro mehr pro Monat als in Betrieben ohne Tarifvertrag.
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Ich frage die Landesregierung:
1. Wie hoch waren die im Rahmen des Landesschulbauprogramms beantragten Mittel seit dessen Einrichtung im Jahr 2006 (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
2.
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