Integration

Gesundheitskarte für Flüchtlinge nach Trierer Vorbild auch in Mainz einführen

Nach intensiver Diskussion wird die Stadt Trier die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge und andere sozial benachteiligte Personengruppen ab 2017 einführen. Möglich wird dies durch eine Rahmenvereinbarung, die das Land Rheinland-Pfalz mit den Krankenkassen abgeschlossen hatte.

DITIP

Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich finde es gut
und richtig, dass wir heute über dieses wichtige Thema
sprechen;

Glückwunsch an Medinetz zum Ehrenamtspreis

Jedes Jahr verleiht der SWR den Ehrensachepreis für engagierte BürgerInnen im Ehrenamt. Dieses Jahr gehört die Mainzer Flüchtlingsinitiative Medinetz e.V. zu den Preisträgern.

„Meinen herzlichen Glückwunsch an die Ehrenamtlichen von Medinetz aus Mainz“,

Doppelpass hilft bei Integration

Unionspolitiker haben angekündigt, den Doppelpass in Deutschland abschaffen zu wollen. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der integrationspolitische Sprecher Daniel Köbler:

Dr.

Neustrukturierung der Erstaufnahme von Flüchtlingen in Mainz

„Viele Haupt- und Ehrenamtliche haben hier in Mainz gute Arbeit und wertvolle Hilfe für Flüchtlinge geleistet. Uns ist besonders wichtig, den Flüchtlingen in den rheinland-pfälzischen Erstaufnahmeeinrichtungen auch weiterhin eine gute Versorgung,

Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 5. Sitzung, 23.06.2016

Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Kollege
Köbler das Wort.

Sichere Herkunftsländer

Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 4. Sitzung, 22.06.2016

Vizepräsident Hans-Josef Bracht:
Vielen Dank, Herr Joa von der Fraktion der AfD.

Versäumnisse beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 4. Sitzung, 22.06.2016

Präsident Hendrik Hering:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Köbler
das Wort.