„Gutmensch“ ist zum Unwort des Jahres gewählt worden. So hat Julia Klöckner auch die Landesregierung beim Dreikönigstreffen der JU und der CDU Koblenz-Montabaur bezeichnet. Eveline Lemke und Daniel Köbler, die GRÜNEN Spitzenkandidaten zur Landtagswahl,
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Die Behörden in Rheinland-Pfalz verzeichnen einen Anstieg rechtsradikaler Straftaten von insgesamt 20 Prozent. Die Zahl der Straftaten auf Flüchtlingsunterkünfte stieg dabei besonders stark – von einem Fall im Jahr 2014 auf 24 Straftaten im Jahr 2015.
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Das Land wird im Jahr 2016 unter anderem gemeinnützige Fußball-Fanprojekte in ganz Rheinland-Pfalz mit deutlich mehr Haushaltsmitteln als bisher unterstützen. Das geht auf einen Änderungsantrag von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD zurück.
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In der vergangenen Nacht hat es erneut einen Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Herxheim gegeben. Eveline Lemke und Daniel Köbler, die GRÜNEN Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, zeigten sich tief betroffen.
Daniel Köbler sagt:
„Unsere Gedanken sind bei den zu uns geflüchteten Menschen in Herxheim,
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Zur Anweisung der Landessenderdirektion des SWR in Baden-Württemberg, die AfD in Nachrichtensendungen in Fernsehen und Hörfunk nicht mehr als „rechtspopulistisch“ zu bezeichnen, erklärt der GRÜNE Spitzenkandidat zur Landtagswahl,
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Zum heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, für März des kommenden Jahres eine mündliche Verhandlung anzusetzen, erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:
„Ein Verfahren zum Verbot der NPD muss Hand und Fuß haben.
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Zur Anzeige gegen das Staatstheater Mainz im Rahmen einer AfD-Demo sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Die Gesangseinlage der Mitarbeiter des Staatstheaters war eine Ode an die Menschlichkeit.
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Daniel Köbler, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begrüßt den Aufruf der Mainzer Parteien SPD, GRÜNE, CDU und FDP sowie des DGB zur friedlichen Demonstration gegen den Vortrag der rechtsextremen PEGIDA-Frontfrau Tatjana Festerling an diesem Donnerstag in Mainz und wird selbstverständlich daran teilnehmen:
„Unser friedliches Mainz hat einen weltoffenen und bunten Ruf zu verteidigen.
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GRÜNE rufen auf zur Demonstration gegen das NPD-„Flaggschiff“
„Am Freitag um 14:30 Uhr will die NPD auf dem Schillerplatz in Mainz ihre fremdenfeindlichen und diskriminierenden Parolen verbreiten.
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