Der Landesverband Rheinland-Pfalz der AfD hat Herrn Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, dazu aufgefordert bis zum 18. März 2016 eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dabei bezieht sie sich auf eine Aussage von Herrn Köbler in einem Wahlzeit-Interview der Rheinzeitung.
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Unsere Gesellschaft darf nicht nach rechts abrutschen. Wehret den Anfängen: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Wir haben die Pflicht aus unserer Geschichte zu lernen und dafür zu sorgen, dass sie sich nicht wiederholt.
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Zu den Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Uwe Junge in der Allgemeinen Zeitung und den Äußerungen von Julia Klöckner zur Flüchtlingspolitik erklären Daniel Köbler und Eveline Lemke, SpitzenkandidatInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
„Die rechtspopulistische bis rechtsextreme AfD sagt es selbst: In der Flüchtlingsfrage ist Julia Klöckner gar nicht so weit weg von der AfD.
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Zur Diskussion um den scheinbaren Anstieg von sogenannten Bürgerwehren erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Mit Besorgnis stellen wir fest,
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Zum aktuellsten Sachstand in Sachen Elefantenrunde erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, Spitzenkandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir GRÜNE haben gesagt, wir stellen uns der Debatte wo, wann und mit wem auch immer.
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Zur heutigen Gedenksitzung des Landtags in Alzey und zur Aktuellen Stunde „Aus der Vergangenheit lernen: Erinnerungskultur stärken – klares Bekenntnis gegen Rechts“ erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Nils Wiechmann,
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Gemeinsam rufen die Direktkandidaten Daniel Köbler (Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Gunther Heinisch (Mitglied des Landtages) zur „Demo gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus #ausnahmslos“ am Samstag den 16. Januar 2016 um 15 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz des Mainzer Hauptbahnhofs auf.
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Rot-Grün wird im nächsten Plenum gemeinsam eine Initiative zum Thema „Gewalt gegen Frauen“ einbringen. Das hat die GRÜNE Fraktion heute in ihrer Jahresauftaktklausur beschlossen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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Am Rande der Demonstrationen zum gestrigen Jahrestag der LEGIDA-Bewegung in Leipzig kam es zu schweren Ausschreitungen, an denen rund 250 rechte Hooligans beteiligt waren. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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