GRÜNE beschließen Plenarinitiative zu Gewalt gegen Frauen

Rot-Grün wird im nächsten Plenum gemeinsam eine Initiative zum Thema „Gewalt gegen Frauen“ einbringen. Das hat die GRÜNE Fraktion heute in ihrer Jahresauftaktklausur beschlossen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

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Anschlag in Istanbul

Zum gestrigen Anschlag erklären Daniel Köbler und Gunther Heinisch, Direktwahlkandidaten für Mainz:

„Mit Bestürzung haben wir den Selbstmordanschlag in Istanbul aufgenommen. Unerwartet hat der feige Anschlag im Herzen der türkischen Metropole mindestens zehn Menschen plötzlich das Leben gekostet.

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Köbler: „Wir dürfen das Land nicht den Hetzern überlassen“

Am Rande der Demonstrationen zum gestrigen Jahrestag der LEGIDA-Bewegung in Leipzig kam es zu schweren Ausschreitungen, an denen rund 250 rechte Hooligans beteiligt waren. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

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Terroranschlag in Istanbul

Zum heutigen Terroranschlag in der Türkei erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, die GRÜNEN Spitzenkandidaten zur Landtagswahl:

„Mit Bestürzung haben wir den Selbstmordanschlag in Istanbul aufgenommen. Unerwartet hat der feige Anschlag im Herzen der türkischen Metropole mindestens zehn Menschen plötzlich das Leben gekostet.

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GRÜNE fordern Recht auf Integration

Anlässlich der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Die CDU zieht mal wieder die law-and-order-Karte und setzt jetzt auf Zwang zur Integration.

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Einwanderungsgesetz: Julia Klöckner steht rechts von der CDU

Zur aktuellen Diskussion um ein Einwanderungsgesetz äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

 

„Genau drei Wochen ist es her,

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Recht auf Integration schaffen

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, äußert sich zur Integrationsdebatte:

„Die Menschen, die zu uns kommen und bleiben werden,

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Bundesverkehrswegeplan: Gebrochene Wahlversprechen mit Ansage

Immer wieder hat Alexander Dobrindt (CSU) die Vorlage des Bundesverkehrswegeplans verschoben. Jetzt heißt es, der Plan werde im April 2016 präsentiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

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Flüchtlingspolitik: Rheinland-Pfalz macht seine Hausaufgaben – die Bundesregierung hinkt hinterher

Heute wird das Asylpaket III im Bundesrat behandelt. Darin geht es unter anderem um einen gemeinsamen Datenpool zur Registrierung von Flüchtlingen und einen neuen Flüchtlingsausweis.  Dazu äußern sich der Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion,

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CDU verweigert sich der Realität

Zum Bundesparteitag der CDU äußern sich die GRÜNEN Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Daniel Köbler und Eveline Lemke:

Daniel Köbler unterstreicht: „Mit den gescheiterten Konzepten von gestern kann man nicht die Gesellschaft von morgen gestalten.

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