Bewertung des Bundesteilhabegesetzes von Daniel Köbler, MdL
Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 völkerrechtlich bindendes Menschenrecht. Das heißt wir müssen ein umfassendes Teilhaberecht für Menschen mit Behinderungen in Deutschland schaffen.
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Unionspolitiker haben angekündigt, den Doppelpass in Deutschland abschaffen zu wollen. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der integrationspolitische Sprecher Daniel Köbler:
Dr.
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Bundesvorstand hat am 17. Juli 2014 die Einrichtung der Koordinierungsgruppe Finanz- und Steuerpolitik beschlossen, der ich seitdem angehören durfte. Der Auftrag an uns, die Koordinierungsgruppe bestand darin, in einem umfassenden und geordneten Verfahren die Instrumente für eine ökologische,
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Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 4. Sitzung, 22.06.2016
Präsident Hendrik Hering:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Köbler
das Wort.
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Die Bundesrepublik ist eines der reichsten Länder der Welt.
Die Arbeit, das Können und Wissen der hier lebenden Menschen haben einen großen Wohlstand geschaffen. Er würde ausreichen, um ein gutes Leben für alle zu ermöglichen – mit fairen Chancen,
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Zur restriktiven Öffnung des TTIP-Leseraums äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Wir brauchen auch für Landtagsabgeordnete eine Zugangsberechtigung zum TTIP-Leseraum.
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Zum Streit in der CDU äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:
„Gestern noch hat Julia Klöckner Österreichs Außenminister Kurz herzlich empfangen,
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Anlässlich der Aktuellen Stunde „Rheinland-Pfalz gegen TTIP – regionale Wirtschaft, Landwirtschaft und Verbraucherinnen und Verbraucher stärken – intransparente Verhandlungen stoppen äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Dietmar Johnen,
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