Am morgigen 1. Mai begehen wir traditionell den Tag der Arbeit – in Zeiten von Corona mit Einschränkungen. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:
„Der Tag der Arbeit ist traditionell ein wichtiger Anlass,
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Am morgigen 1. Mai begehen wir traditionell den Tag der Arbeit – in Zeiten von Corona mit Einschränkungen. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:
„Der Tag der Arbeit ist traditionell ein wichtiger Anlass,
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Nach Angaben des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil sollen die Hürden zum Bezug des Kurzarbeitergeldes gesenkt werden. Zusätzlich sollen auch die Sozialbeiträge übernommen werden. Hintergrund dieser Änderungen sind die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus.
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Laut aktueller Presseberichterstattung der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland, ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Frauen in den letzten fünf Jahren stetig gestiegen. Bei der Betrachtung der ausschließlich geringfügig Beschäftigten fällt auf,
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Die Zahl der Tarifbeschäftigten nimmt auch in Rheinland-Pfalz seit Jahren deutlich ab. Aus diesem Grund hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung im heutigen Ausschuss für Soziales und Arbeit um Bericht zum Thema „Immer weniger Tarifbeschäftigte in Rheinland-Pfalz“ gebeten.
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Immer weniger Betriebe auch in Rheinland-Pfalz sind tarifgebunden. Dies hat Gehaltseinbußen in nicht geringem Ausmaß für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Folge. Laut Pressemitteilung des Deutschen Gewerkschaftbunds (DGB) Rheinland-Pfalz/Saarland verdienen Beschäftigte in tarifgebundenen Betrieben 743 Euro mehr pro Monat als in Betrieben ohne Tarifvertrag.
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Diskriminierung am Arbeitsplatz ist insbesondere für transidente Personen nach wie vor Realität. Auch das Land fungiert als wichtiger Arbeitgeber in Rheinland-Pfalz und beschäftigt zahlreiche Menschen etwa im Schuldienst. Im Rahmen des Landesaktionsplans „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ setzt sich die Landesregierung auch in ihrer Funktion als Arbeitgeberin explizit gegen Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1.
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Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die teilweise Verfassungswidrigkeit von Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfängerinnen und -Empfängern erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Endlich
wird der Praxis der massiven Kürzung von Hartz IV-Leistungen zu
Sanktionszwecken ein Riegel vorgeschoben.
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Laut aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts sind mehr als die Hälfte aller Menschen in befristeten Jobs höchstens ein Jahr beschäftigt. Auch das Alter der Beschäftigten ist hierbei ein Faktor.
Die Landesregierung wird um Bericht über die Situation in Rheinland-Pfalz gebeten.
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Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey hat am 18. Dezember 2018 das neue Bundesprogramm „Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher“ vorgestellt. Ziel der Initiative ist es, mehr Fachkräfte zu gewinnen und im Beruf zu halten.
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