Allgemein

Friedel Grützmacher: eine herausragende Persönlichkeit

Anlässlich des 70. Geburtstages der ehemaligen Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags und Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Friedel Grützmacher, erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Wir gratulieren Friedel Grützmacher herzlich zu Ihrem 70.

Endlich: barrierefreier Umbau im Bahnhof Ahrweiler beginnt

Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 23.07.2012

Zum ersten Spatenstich für den Umbau des Bahnhofs Ahrweiler an diesem Mittwoch teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Jutta Blatzheim-Roegler,

Ende der Diskriminierung von Flüchtlingen

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz sagt Daniel Köbler, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Sie macht deutlich, dass auch Flüchtlingen ein menschenwürdiges Existenzminimum zusteht.

Nachtflüge: Ausnahme ist Regel

Anlässlich der Beantwortung der Anfrage „Umsetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen“ erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Mainzer Abgeordneter BÜNDNIS/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Die Zahlen zum Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen sind nicht hinnehmbar: 220 Nachtflugbewegungen allein im Mai sind einfach zu viel.

Sommertour von Daniel Köbler

Montag bis Freitag, 16. Juli bis 3. August.
Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 06.07.2012

Daniel Köbler startet am Montag, 16. Juli, seine Sommertour: B10,

Fiskalpakt

Die prekäre Finanzsituation der Länder und Gemeinden muss bei der Umsetzung des Fiskalpakts berücksichtigt werden – Bund muss Eingliederungshilfe muss übernehmen
Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 01.07.2012

Zur Abstimmung über den Fiskalpakt und den Euro-Rettungsschirm (ESM) in Bundestag und Bundesrat am Freitag,