Anlässlich der Äußerungen der CDU-Fraktion zur Enquetekommission Kommunalfinanzen sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Die Pressemitteilung der CDU zur Enquetekommission Kommunalfinanzen ist ein schlechter Witz.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 13. Sitzung, 10. November 2011
Vizepräsident Schnabel:
Ich erteile Herrn Kollegen Köbler das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 11. Sitzung, 19. Oktober 2011
AKTUELLE STUNDE
„Auswirkungen der neuen Nordwestlandebahn des Frankfurter Flughafens auf die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz“ auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Herr Abgeordneter Köbler.
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Vizepräsident Schnabel:
Ich erteile Herrn Kollegen Köbler von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Herr Licht,
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 10. Sitzung, 15. September 2011
Präsident Mertes:
Ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Köbler.
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Präsident Mertes:
Meine Damen und Herren, wir können hier nicht endlos weiterdiskutieren.
(Wiechmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Antworten darf er aber noch!)
– Nein.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 10. Sitzung, 15. September 2011
Präsident Mertes:
Ich erteile Herrn Köbler das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 10. Sitzung, 15. September 2011
Vizepräsident Schnabel:
Das Wort hat Herr Kollege Köbler von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
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Anlässlich der Debatte um den 4+2-Ausbau der A643 erklärt Daniel Köbler, Mainzer Landtagsabgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Die 4+2-Variante ist die richtige Variante für den Ausbau der A643.
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Zum aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, in dem dieses entschieden hat, dass das generelle Streikverbot für MitarbeiterInnen in kirchlichen Einrichtungen ungültig ist, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Arbeitspolitischer Sprecher und Fred Konrad,
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