Zur heute vorgestellten Gesetzesinitiative von Rheinland-Pfalz im Bundesrat teilt Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:
„Wir begrüßen ausdrücklich die heute von Umweltministerin Ulrike Höfken und Infrastrukturminister Roger Lewentz vorgestellte Bundesratsinitiative für einen stärkeren Schutz vor Fluglärm.
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Vor 25 Jahren haben die GRÜNEN das Thema Gleichstellung von Lesben und Schwulen erstmals in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 35. Sitzung, 27. September 2012
Vizepräsidentin Frau Klamm:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Kollege Köbler das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 35. Sitzung, 27. September 2012
Präsident Mertes:
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Präsident Mertes:
AKTUELLE STUNDE
„Haltung der Landesregierung zu den vorab veröffentlichten Ergebnissen des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung“ auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 16/1628 –
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Anlässlich der Verabschiedung von Kurt Beck als MdL erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Mit der Verabschiedung Kurt Becks als Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz endet heute eine Ära.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 31. Sitzung, 28. August 2012
Vizepräsidentin Frau Klamm:
Das Wort hat Herr Kollege Köbler.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 30. Sitzung, 1. August 2012
Vizepräsidentin Frau Klamm:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun Herr Kollege Köbler das Wort
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Zur Nachricht, dass Rheinland-Pfalz als erstes westdeutsches Flächenland die Versorgungsquote von 35 Prozent bei den unter Dreijährigen (U3) erreicht hat, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Elisabeth Bröskamp,
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Anlässlich der Äußerungen des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer (CDU) und des Fraktionsvorsitzenden der FDP im hessischen Landtag, Wolfgang Greilich zum Thema Länderneugliederung und Länderfinanzausgleich erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Ulrich Steinbach,
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