Allgemein

Nicht eben souverän

Anlässlich der Einstellung der Ermittlung um das Café Balance erklären Nicole Müller-Orth, Drogenpolitische Sprecherin und Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Es ist eine gute Nachricht,

Nachtflugverbot ist nicht verhandelbar

Als Reaktion auf die Äußerungen des hessischen Verkehrsminister Florian Rentsch sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Die Forderung nach einem strikten Nachtflugverbot ist für uns nicht verhandelbar.

Sanierung wichtige Aufgabe

Zum Thema Erhalt und Ausbau des rheinland-pfälzischen Straßennetzes sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Den grundliegenden Ansatz der Wirtschaftsvertreter, den Erhalt der Infrastruktur ins Zentrum der Verkehrspolitik zu rücken,