Der DGB Rheinland-Pfalz / Saarland hat heute die möglichen Auswirkungen seiner steuerpolitischen Vorschläge auf Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu äußert sich Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Steuern finanzieren unser Gemeinwesen.
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Zum 15. Mal veranstaltet der Verein Aktion Tagwerk den „Tag für Afrika“ – es ist der Höhepunkt der bundesweiten Kampagne „Dein Tag für Afrika“ 2017. Deutschlandweit sind rund 200.000 Schülerinnen und Schüler von 583 Schulen aktiv.
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Die Schulen in Rheinland-Pfalz haben in den vergangenen Jahren mehr Landesmittel für den Neu- und Ausbau bekommen. Während im Jahr 2013 rund 34,1 Millionen Euro bewilligt wurden, waren es im vergangenen Jahr 50,1 Millionen Euro.
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Auch für Rheinland-Pfalz soll in Zukunft verbindlich gelten: Keine klimaschädlichen Investitionen mit Landesmitteln. Dazu äußert sich Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Die Bekämpfung des Klimawandels ist ein Querschnittsthema über alle Politikfelder.
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Zum „Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung“ am 5. Mai äußert sich der sozial- und bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Inklusion bedeutet Anerkennung von Vielfalt sowie Sicherstellung von umfassender gesellschaftlicher Teilhabe für alle Menschen.
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Alljährlich rufen die Gewerkschaften bundesweit zum 1. Mai zum Tag der Arbeit auf. „Wir sind viele. Wir sind eins“, das hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum diesjährigen Motto der Kundgebungen ausgerufen.
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Am 15. Mai ist Tag der Kinderbetreuung. An diesem Tag möchte auch ich den Erziehungsfachkräften und Tageseltern in unserem Land Ihre wichtige Arbeit danken. Seit 2012 findet der Aktionstag am Montag nach Muttertag statt.
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In einem Brief an die Deutsche Bahn und die Leiter der Zweckverbände für Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz hatten der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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Zu der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion zum geplanten Bahnhaltepunkt Schott in Mainz erklärt Daniel Köbler, Mainzer Landtagsabgeordneter für die GRÜNEN:
„Unsere Fraktion hat in der Antwort auf unsere Anfrage an die Landesregierung zum Thema Errichtung einer Haltestelle Mainz/Schott mit Freude zur Kenntnis genommen,
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Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der Landeshauptstadt Mainz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion und Mainzer Stadtratsmitglied:
„Die elektronische Gesundheitskarte ist humaner für die kranken Menschen,
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