Allgemein

Sommertour: Über den Dächern der Eifel

In Bitburg ging es für uns hoch hinaus. Um genau zu sein, in das oberste Stockwerk des Towers der Housing US-Airforce. Dort erwartete uns u. a. MdL Dietmar Johnen mit einem großartiger Ausblick über Bitburg und die Umgebung.

Klöckners Einheitslohn ist orwellscher Neusprech

Anlässlich des Interviews von Julia Klöckner und ihrer Aussage „Kein Mindestlohn in Deutschland“,  reagiert Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Arbeitsmarktpolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Julia Klöckners Haltung keinen Mindestlohn in Deutschland einzuführen,

Neutrale Ermittlung muss möglich sein

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Für die Mütter und Väter des Grundgesetzes war dieses Prinzip so wesentlich, ja konstituierend für die Demokratie, dass sie diesen Paragraph 20 mit der Ewigkeitsgarantie ausgestattet haben.

Land stärkt Kommunen dauerhaft

Zur Einigung der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden zur Auszahlung der zusätzlichen Finanzmittel aus der Zensuserhebung 2011 erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Die Kommunen können noch dieses Jahr mit zusätzlich über 70 Millionen Euro vom Land rechnen.