Präsident Mertes:
Herr Köbler, Sie haben das Wort.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich stelle gleich vorweg etwas klar.
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Präsident Mertes:
Herr Köbler, Sie haben das Wort.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich stelle gleich vorweg etwas klar.
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Vizepräsident Schnabel:
Das Wort hat Herr Kollege Köbler von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
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Präsident Mertes:
Herr Köbler, Sie haben das Wort. Bitte schön.
Abg.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 67. Sitzung, 20. Februar 2014
Vizepräsidentin Frau Klamm:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
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Präsident Mertes:
Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung mit dem ersten Thema auf:
AKTUELLE STUNDE
„Rheinland-Pfalz weiterhin Spitze beim Ausbau
der Kinderbetreuung“
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
– Drucksache 16/3302 –
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Vizepräsident Dr. Braun:
Weitere Wortmeldungen zu diesem Thema liegen nicht vor. – Ach, bitte schön, das habe ich nicht gesehen.
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Zur 79. und 80. Sitzung der 16. Legislaturperiode des rheinland-pfälzischen Landtages
Montag,
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 70. Sitzung, 14. Mai 2014
Präsident Mertes:
Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung mit dem ersten Thema auf:
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Zu den Entscheidungen der EU-Kommission in den Beihilfeverfahren Nürburgring, Flughafen Hahn und Flughafen Zweibrücken erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:
„Die EU-Kommission genehmigt den Verkauf des Nürburgrings.
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„Stand Mainz noch vor einigen Jahren bundesweit in der Kritik wegen des von SPD, FDP und CDU geplanten Kohlekraftwerks, sieht das heute anders aus. Gelebte GRÜNE Politik in der Landeshauptstadt wird nun mit dem Preis des Bundesumweltministeriums ausgezeichnet und bestätigt die Arbeit unserer Umweltdezernentin Katrin Eder!“,
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