Allgemein

Fukushima jährt sich – Die Risiken von Atomenergie sind untragbar

Morgen jährt sich die Katastrophe von Fukushima zum vierten Mal. Dazu äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Stephanie Nabinger, atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

 

Köbler: „Ein Ende der Atomkraft-Ära ist unumgänglich und allein mit der Energiewende möglich.

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Spendenaktion für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz

Flüchtlinge sind in ihrer Mobilität häufig sehr stark eingeschränkt, doch nur wer mobil ist, kann am gesellschaftlichen Leben auch wirklich teilhaben.

Behnke neuer Wirtschaftlichkeitsbeauftragter

Der Präsident des Landesrechnungshofes, Klaus Behnke, ist nun der Wirtschaftlichkeitsbeauftragte der Landesregierung. Dazu äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler:

„Ich gratuliere dem Landesrechnungshofpräsidenten Klaus Behnke zu seinem Amt als ersten Wirtschaftlichkeitsbeauftragten des Landes.

Rheinland-Pfalz schreitet bei Einwanderungsgesetz zur Tat

Die Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer (SPD) und Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zeigen sich sehr erfreut, dass die rot-grüne Landesregierung einen Bundesrats-Antrag für ein Einwanderungsgesetz in Deutschland vorgelegt hat:

„Rheinland-Pfalz schreitet bezüglich eines modernen Einwanderungsgesetzes zur Tat.

GRÜNE Fachpolitiker beraten über Nahverkehrsfinanzierung

GRÜNE Verkehrspolitiker aus Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben sich in Mainz getroffen, um über die drängende Frage der Nahverkehrsfinanzierung zu beraten. Auch Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann nahm an dem Treffen teil.

Landesregierung einigt sich mit den kommunalen Spitzenverbänden

Bei einem Treffen der kommunalen Spitzenverbände mit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Familien- und Integrationsministerin Irene Alt gab es heute nach teilweise monatelangen Verhandlungen eine Einigung bei der Finanzierung der Baukosten der U3-Betreuung und bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen.

Schiersteiner Brücke wird Thema im Landtag

Die GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz kündigen an, die Sperrung der Schiersteiner Brücke in der nächsten Landtagssitzung zum Thema zu machen. Dazu erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Jutta Blatzheim-Roegler,

Schiersteiner Brücke

Zur Sperrung der Schiersteiner Brücke in Mainz (A 643) teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, mit:

Köbler: „Das Land Rheinland-Pfalz und die Stadt Mainz werden sich zügig darum kümmern,